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Digitalisierung der Hamburger Justiz
02.01.2019
Hamburg gilt nach wie vor national wie auch international als Vorreiter bei der Digitalisierung der städtischen Verwaltungsbereiche. Auch die Hamburger Justiz bietet sowohl ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als auch den…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Opfer- und Gewaltschutz in Hamburg stärken – ein neues Frauenhaus schaffen – Beratung, Hilfe und starken Rechtsstaat ausbauen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 2 & Einzelplan 4 In Deutschland wird Schätzungen zufolge jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt. Zu einem Großteil handelt es sich bei den…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Rückstände weiter abbauen – Sozialgerichtsbarkeit stärken
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 2 Das Sozialgericht hat häufig über sehr sensible Sachverhalte zu entscheiden. Viele Rechtsfragen sind für die Klägerinnen und Kläger von existenzieller Bedeutung. Gerade deswegen ist es…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Staatsanwaltschaft weiter bei der Abschöpfung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte unterstützen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 2 Seit 2015 wurde die Hamburgische Justiz kontinuierlich personell verstärkt. Mit dieser Personaloffensive sorgen wir langfristig für einen handlungsfähigen und damit auch sicheren Rechtsstaat.…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Korrekturhonorare für Klausuren in den juristischen Staatsexamina attraktiver gestalten
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 2 Die juristischen Staatsexamina spielen die entscheidende Rolle für die Berufswahl aller angehenden Juristinnen und Juristen. Dabei entscheidet die Examensnote maßgeblich, wer zum Beispiel…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Attraktivität des Rechtsstandorts Hamburg für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten stärken
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 2 Durch den Brexit ist der international renommierte Justizstandort London massiv unter Druck geraten. Denn nach dem Austritt Großbritanniens werden die in vielen Bereichen europaweit…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Bürgerhäuser und Bürgerbeteiligung stärken – Hier lebt Dein Stadtteil!
11.12.2018
Die Hamburger Bürgerhäuser sind eine wichtige Säule sozialräumlicher Angebote in den Bezirken. Sie sind überwiegend in Gebieten angesiedelt, die im Sozialmonitoring 2017 der FHH mit dem Sozialstatus „niedrig“ ausgewiesen sind. In diesem…
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Regina JäckChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittMarkus SchreiberOlaf SteinbißCarola Veit -
Bezirke im Dialog – Politische Teilhabe vor Ort stärken
11.12.2018
Die Hamburger Bezirksversammlungen leisten wichtige Arbeit der politischen Willensbildung und sind dabei als kommunale, politische Akteure besonders nah an den Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg. Die Hamburger Bezirksämter bieten bereits…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Motivations- und Informationskampagne zu den Wahlen zu den Bezirksversammlungen und zur Europawahl 2019
30.11.2018
Haushaltsplan 2019/2020 Einzelplan 9.2 2014 fanden in Hamburg die Wahlen zu den Bezirksversammlungen erstmals gemeinsam mit der Europawahl statt – wie zuvor gemeinsam mit der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft. Während die…
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Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf Steinbiß -
Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen
23.11.2018
Die Bürgerschaft möge beschließen: Neuntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen Vom … § 1 In § 6 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Wahl zu den Bezirksversammlungen in der…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit