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Fortentwicklung Wohnungslosenhilfe – Mehr Einzelunterbringung ermöglichen und medizinische Versorgung für Obdach- und Wohnungslose verbessern
15.01.2020
Mit den im Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe dargestellten Angeboten und Maßnahmen verfügt Hamburg über ein umfassendes und in weiten Teilen gut funktionierendes System der Obdach- und Wohnungslosenhilfe. Dieses Konzept wird beständig…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin Kammeyer -
Fortentwicklung der Wohnungslosenhilfe – Integration von EU-Ausländerinnen und EU-Ausländern
15.01.2020
Die Obdachlosenzählung 2018 zeigt: Während im Jahr 2009 noch etwa zwei Drittel der gezählten Obdachlosen die deutsche Staatsangehörigkeit hatten, so hat sich dieses Verhältnis 2018 umgekehrt. Während die absolute Zahl der Obdachlosen mit…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerGüngör Yilmaz -
Änderung des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts
14.01.2020
Der Senat hat im Oktober 2019 das vierte Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts (Drucksache 21/18578) beschlossen und der Bürgerschaft zugeleitet. Der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft…
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Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Zukunftsmetropole Hamburg – Science City Hamburg Bahrenfeld
06.01.2020
Hamburg ist eine Zukunftsmetropole. Große Städte sind Kristallisationsorte für innovative Lösungen von Herausforderungen unserer Zeit. Ein zentraler Baustein für die Zukunftsfragen sind umfassende Antworten für ein gutes urbanes…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenUwe LohmannChristel OldenburgMathias PetersenLars PochnichtHansjörg SchmidtFrank SchmittSven TodeIsabella Vértes-SchütterMichael Weinreich -
Eine Schulbegleitung für jede Grundschule
06.01.2020
Im Zusammenhang mit der Einführung der Inklusion wurden die Personalmittel für die allgemeinen Schulen deutlich erhöht. Im Schuljahr 2019/2020 wurden den allgemeinen Schulen zusätzlich mehr als 1.500 Vollzeitpersonalstellen für die…
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Kazim AbaciMatthias CzechAstrid HenniesDanial Ilkhanipour -
Für eine Reform des Hamburgischen Vergabegesetzes
19.12.2019
Wir sind in Hamburg mit einem Mindestlohn von 12 Euro für städtische Beschäftigte, die Landesbetriebe und die öffentlichen Unternehmen per Tarifvertrag vorangegangen (Drs. 21/12916). Damit gute und faire Arbeitsbedingungen auch für unsere…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerGüngör Yilmaz -
Inklusion und politische Teilhabe stärken – Einrichtung eines Partizipationsfonds
19.12.2019
Damit alle Menschen in unserer Stadt gleichberechtigt am sozialen und politischen Leben teilhaben können, brauchen wir Maßnahmen für eine bessere Inklusion auf allen Ebenen. Menschen mit Behinderung haben auf dem Weg zur Teilhabe viele…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerGüngör Yilmaz -
Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – HmbBGG) Drs. 21/17639
19.12.2019
Die Bürgerschaft möge den Gesetzentwurf in Drs. 21/17639 mit den folgenden Änderungen beschließen: 1. § 7 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, die im Eigentum der öffentlichen Stellen stehen, sollen…
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Kazim AbaciDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerGüngör Yilmaz -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Neugestaltung des Blankeneser Marktplatzes
04.12.2019
Der Blankeneser Marktplatz bildet das Zentrum des Ortskerns von Blankenese. Mit Wochenmarkt, umliegender Gastronomie und Einzelhandel bildet der Platz eine wichtige Anlaufstelle für die Bewohnerinnen und Bewohner und darüber hinaus auch…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsRegina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Modernes Polizeirecht Hamburg: mehr Datenschutz, mehr Sicherheit
04.12.2019
Im Sommer 2019 hat der Senat der Bürgerschaft das Dritte Gesetz zur Änderung polizeilicher Vorschriften vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist es zum einen, das Hamburgische Polizeirecht an neues EU-Datenschutzrecht (Richtlinie (EU) 2016/680)…
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Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki