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Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Verwendung der „Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas“ der Europäischen Union (REACT-EU) in Hamburg im Bereich der Arbeitsmarktpolitik
20.05.2021
Die „Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas“ (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe - REACT-EU) ist das zentrale Unterstützungsprogramm der Europäischen Union (EU) für die Wiedererholung und…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Verstetigung der Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit
20.05.2021
Die Einrichtung der „Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit“ geht auf einen Beschuss der Hamburgischen Bürgerschaft aus dem Jahr 2011 (Drs. 20/526) zurück und leistet seit Frühjahr 2012 einen sehr großen Beitrag dazu, dass Arbeitskräfte…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Leistungsgewährung in der Eingliederungshilfe weiter verbessern und dauerhaft sichern
20.05.2021
Das Bundesteilhabesetz (BTHG) hat neben der Überführung der Eingliederungshilfe in das SGB IX weitreichende Änderungen, wie die zum 01.01.2020 erfolgte Trennung der Fachleistungen der Eingliederungshilfe von den existenzsichernden und die…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Effiziente Ermittlungsarbeit durch die Polizei und die Staatsanwaltschaft in den sogenannten Encrochat-Verfahren sicherstellen
20.05.2021
Zwischen März und Juli 2020 leitete EUROPOL umfangreiche Ermittlungsverfahren gegen Encrochat ein. Encrochat war zum damaligen Zeitpunkt ein in Europa ansässiger Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen, zu denen auch eine Encrochat-App…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2018/2019 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2021
20.05.2021
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim Abaci
Julia Barth-Dworzynski
Cem Berk
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Nils Hansen
Astrid Hennies
Clarissa Herbst
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Sabine Jansen
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Jan Koltze
Simon Kuchinke
Uwe Lohmann
Claudia Loss
Gulfam Malik
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Vanessa Mohnke
Alexander Mohrenberg
Baris Önes
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Lars Pochnicht
Anja Quast
Marc Schemmel
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Hamburgs Polizei bleibt sicher – Gute Ausstattung und technische Ausrüstung auch in Zeiten von Corona
19.05.2021
Die wachsenden Einwohnerzahlen, Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität und die steigende Zahl an Besucher*innen in der Stadt sind Entwicklungen, an die sich unsere Hamburger Sicherheitsbehörden kontinuierlich anpassen müssen,…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Sanierungsfonds Hamburg: Betreute Wohnanlage für Senior*innen in Groß Borstel sanieren
19.05.2021
Am Standort Groß Borstel betreibt f&w fördern und wohnen AöR (f&w) eine Seniorenwohnanlage zum „Betreuten Wohnen“ für rd. 160 Senior*innen ab 60 Jahren, die einen Wohnberechtigungsschein haben. Mit dem Betrieb der Anlage leistet f&w einen…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Milan Pein
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Barrierefreiheit im Gebäudebestand der Freien und Hansestadt Hamburg
19.05.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft hat nach einem eingehenden Beratungsprozess im Jahr 2019 das Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – HmbBBG) beschlossen. Darin…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Martina Koeppen
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Markus Schreiber
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Wohnungsbau für besonders benachteiligte Gruppen durch die Gewährung von Sicherheitsleistungen voranbringen
19.05.2021
Bereits in den vergangenen Jahren hat der Senat Sicherheitsleistungen zur Verfügung gestellt, um Wohnungsbau für besondere Zielgruppen, wie z. B. Menschen mit Behinderung oder besonderen Schwierigkeiten am Wohnungsmarkt zu erleichtern.…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Effektiver Schutz vor Gewalt für Frauen – Stärkung der Beratungsstellen
05.05.2021
Hamburg und Deutschland haben sich zur konsequenten Umsetzung der Istanbul-Konvention verpflichtet, um Frauen und Mädchen effektiv vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Mit der Drs. 22/2319 “Istanbul-Konvention vollständig…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek