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Sanierunsfonds Hamburg: Fortführung der Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr auch in Zeiten der Corona-Pandemie
20.05.2021
Die Freiwilligen Feuerwehren sind eine wichtige Säule der Hamburger Sicherheitsinfrastruktur. Sie tragen mit ihrer Arbeit ganz erheblich zur Sicherheit unserer Stadt bei. In den 86 Wachen und 64 Jugendwehren engagieren sich mehr als 2.600…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Dem Projekt „Soorum“ den Rücken stärken
20.05.2021
Das Aufklärungsprojekt Soorum wurde 1994 als ehrenamtliches Projekt von jungen lesbischen und schwulen Menschen gegründet. Mit einem Peer-to-Peer-Ansatz arbeitet das Projekt gegen Vorurteile und diskriminierend Haltungen gegenüber…
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Julia Barth-Dworzynski
Gabriele Dobusch
Nils Hansen
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Datenbasis für den Gleichstellungspolitischen Monitor weiterentwickeln
20.05.2021
In der Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms für die Jahre 2017 – 2019 (Drs. 21/11341) ist als Maßnahme Nummer 13 vorgesehen, dass schrittweise für alle Politikbereiche geschlechterdifferenzierte Daten erfasst und in…
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Julia Barth-Dworzynski
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Gleichstellungswirksame Haushaltssteuerung (GWHS) nachhaltig weiterentwickeln und im Hamburgischen Haushaltswesen verankern
20.05.2021
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes fördert der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Artikel 3 Absatz 2 Satz 3 der…
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Julia Barth-Dworzynski
Cem Berk
Gabriele Dobusch
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Milan Pein
Mathias Petersen
Britta Schlage
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Tim Stoberock
Sven Tode
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Effiziente Ermittlungsarbeit durch die Polizei und die Staatsanwaltschaft in den sogenannten Encrochat-Verfahren sicherstellen
20.05.2021
Zwischen März und Juli 2020 leitete EUROPOL umfangreiche Ermittlungsverfahren gegen Encrochat ein. Encrochat war zum damaligen Zeitpunkt ein in Europa ansässiger Anbieter von Kommunikationsdienstleistungen, zu denen auch eine Encrochat-App…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Milan Pein
Arne Platzbecker
Britta Schlage
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2018/2019 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2021
20.05.2021
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim Abaci
Julia Barth-Dworzynski
Cem Berk
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Nils Hansen
Astrid Hennies
Clarissa Herbst
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Sabine Jansen
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Jan Koltze
Simon Kuchinke
Uwe Lohmann
Claudia Loss
Gulfam Malik
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Vanessa Mohnke
Alexander Mohrenberg
Baris Önes
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Lars Pochnicht
Anja Quast
Marc Schemmel
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Hamburgs Polizei bleibt sicher – Gute Ausstattung und technische Ausrüstung auch in Zeiten von Corona
19.05.2021
Die wachsenden Einwohnerzahlen, Veränderungen der großstadttypischen Kriminalität und die steigende Zahl an Besucher*innen in der Stadt sind Entwicklungen, an die sich unsere Hamburger Sicherheitsbehörden kontinuierlich anpassen müssen,…
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Kazim Abaci
Simon Kuchinke
Sören Schumacher
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Zweites Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie
05.05.2021
Die COVID-19-Pandemie und deren Auswirkungen, insbesondere in Form der durch den Senat erlassenen notwendigen Beschränkungen, beeinträchtigen viele gesellschaftliche Bereiche Hamburgs in ihrem Wirken und stellen große Herausforderungen dar.…
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Ole Thorben Buschhüter
Mathias Petersen
Anja Quast
Frank Schmitt
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Ekkehard Wysocki
Zusatzantrag zu Drs. 4075 Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen
04.05.2021
Mit der am 01. Januar 2021 in Kraft getretenen Änderung der Personalausweisgebührenverordnung hat sich die Gebühr für die Ausstellung von Personalausweisen für Personen über 24 Jahren von vorher 28,80 Euro auf 37 Euro erhöht. Das…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Sören Schumacher
Ali Simsek
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
21.04.2021
Mit Drucksache 21/11341 hat der Senat ein Rahmen- und Grundlagenpapier für die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms vorgelegt.
In diesem Rahmen arbeiten die Hamburger Behörden gemeinsam daran, die…
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Julia Barth-Dworzynski
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki