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Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2018/2019 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2021
20.05.2021
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim Abaci
Julia Barth-Dworzynski
Cem Berk
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Nils Hansen
Astrid Hennies
Clarissa Herbst
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Sabine Jansen
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Jan Koltze
Simon Kuchinke
Uwe Lohmann
Claudia Loss
Gulfam Malik
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Vanessa Mohnke
Alexander Mohrenberg
Baris Önes
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Arne Platzbecker
Lars Pochnicht
Anja Quast
Marc Schemmel
Britta Schlage
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Ali Simsek
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Philine Sturzenbecher
Urs Tabbert
Sarah Timmann
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Dagmar Wiedemann
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Finanzierung der Fair-Trade-Stadt Kampagne zur Stärkung des Fairen Handels in Hamburg vor dem Hintergrund der COVID-19 Pandemie
20.05.2021
Als globale Handelsmetropole trägt Hamburg eine besondere Verantwortung für internationale Gerechtigkeit und die Bekämpfung von Ungleichheit in der globalen Wertschöpfung. Durch die COVID-19-Pandemie ist der globale Handel jedoch…
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Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Uwe Lohmann
Anja Quast
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Sven Tode
Dagmar Wiedemann
Sanierungsfonds Hamburg: Betreute Wohnanlage für Senior*innen in Groß Borstel sanieren
19.05.2021
Am Standort Groß Borstel betreibt f&w fördern und wohnen AöR (f&w) eine Seniorenwohnanlage zum „Betreuten Wohnen“ für rd. 160 Senior*innen ab 60 Jahren, die einen Wohnberechtigungsschein haben. Mit dem Betrieb der Anlage leistet f&w einen…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Milan Pein
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Barrierefreiheit im Gebäudebestand der Freien und Hansestadt Hamburg
19.05.2021
Die Hamburgische Bürgerschaft hat nach einem eingehenden Beratungsprozess im Jahr 2019 das Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz – HmbBBG) beschlossen. Darin…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Martina Koeppen
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Markus Schreiber
Ali Simsek
Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Wohnungsbau für besonders benachteiligte Gruppen durch die Gewährung von Sicherheitsleistungen voranbringen
19.05.2021
Bereits in den vergangenen Jahren hat der Senat Sicherheitsleistungen zur Verfügung gestellt, um Wohnungsbau für besondere Zielgruppen, wie z. B. Menschen mit Behinderung oder besonderen Schwierigkeiten am Wohnungsmarkt zu erleichtern.…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Effektiver Schutz vor Gewalt für Frauen – Stärkung der Beratungsstellen
05.05.2021
Hamburg und Deutschland haben sich zur konsequenten Umsetzung der Istanbul-Konvention verpflichtet, um Frauen und Mädchen effektiv vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Mit der Drs. 22/2319 “Istanbul-Konvention vollständig…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Gegen Rechtsextremismus: Behördenübergreifende Zusammenarbeit weiter stärken, neues Kompetenznetzwerk aufbauen
05.05.2021
In den letzten Jahrzehnten haben sich der deutsche und globale Rechtsextremismus ideologisch erneuert und ausdifferenziert. Rechtsextremismus stellt eine ernstzunehmende und nicht von der Hand zu weisende Bedrohung für unsere demokratische…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Ali Simsek
Zusatzantrag zu Drs. 4075 Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei ermöglichen
04.05.2021
Mit der am 01. Januar 2021 in Kraft getretenen Änderung der Personalausweisgebührenverordnung hat sich die Gebühr für die Ausstellung von Personalausweisen für Personen über 24 Jahren von vorher 28,80 Euro auf 37 Euro erhöht. Das…
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Kazim Abaci
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Jan Koltze
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Kirsten Martens
Sören Schumacher
Ali Simsek
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Ekkehard Wysocki
Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms
21.04.2021
Mit Drucksache 21/11341 hat der Senat ein Rahmen- und Grundlagenpapier für die Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms vorgelegt.
In diesem Rahmen arbeiten die Hamburger Behörden gemeinsam daran, die…
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Julia Barth-Dworzynski
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki
Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen
21.04.2021
Im Januar 2017 hat die Freie und Hansestadt Hamburg einen großen Schritt für die Gleichberechtigung gemacht und den Aktionsplan für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt beschlossen. Dieser fördert seitdem die Anerkennung von…
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Julia Barth-Dworzynski
Gabriele Dobusch
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Simon Kuchinke
Iftikhar Malik
Baris Önes
Britta Schlage
Ekkehard Wysocki