Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
-
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Stadtnahes Naturerlebnis für alle: Den Alsterwanderweg barrierearm gestalten
12.04.2019
Der Alsterwanderweg gehört zu Hamburgs beliebtesten Naherholungszielen. Er verläuft durch die Alsterachse, die älteste und bedeutendste Landschaftsachse Hamburgs. Sie reicht von der Innenstadt bis in die offenen Landschaftsräume im…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterMartina FriederichsDirk KienscherfGulfam MalikUrs TabbertMichael Weinreich -
Ersatzfreiheitsstrafen reduzieren und gezielt bei ihrer Vermeidung helfen
18.03.2019
Betr.: Ersatzfreiheitsstrafen reduzieren und gezielt bei ihrer Vermeidung helfen – Die Modalitäten der Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafen rechtlich neu ausgestalten und ein Konzept der aufsuchenden Sozialarbeit prüfen Verhängt das…
Weiterlesen
Martina FriederichsDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
zu Drs. 21/15987 Neues Sportzentrum Hoheluft – Realisierung des quartiersbezogenen multifunktionalen Sportzentrums Hoheluft am Lokstedter Steindamm
27.02.2019
Hamburg ist attraktiv und lebenswert. Damit dies so bleibt, ist es unerlässlich, im Zuge des anhaltenden Wachstums Hamburgs eine qualifizierte und wohnortnahe Infrastruktur mit zu entwickeln. Das geplante Sportzentrum Hoheluft wird in…
Weiterlesen
Annkathrin KammeyerDirk KienscherfMilan PeinMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißUrs TabbertJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
zu Drs. 21/16011 Novelle des Hamburgischen Transparenzgesetzes endlich umsetzen! – Änderungsantrag gemäß § 16 Absatz 3 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
13.02.2019
Am 6. Oktober 2012 trat das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) in Kraft, dessen wesentliche Neuerung, das Transparenzportal im Internet, nach einer Übergangsfrist im Jahr 2014 in Betrieb ging. Die in § 18 Abs. 2 S. 3 HmbTG vorgesehene…
Weiterlesen
Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Digitalisierung der Hamburger Justiz
02.01.2019
Hamburg gilt nach wie vor national wie auch international als Vorreiter bei der Digitalisierung der städtischen Verwaltungsbereiche. Auch die Hamburger Justiz bietet sowohl ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als auch den…
Weiterlesen
Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018
12.12.2018
Haushalt 2018 Einzelplan 9.2 Produktgruppe 283.03 Betr.: Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018 Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische…
Weiterlesen
Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenLars PochnichtMarc SchemmelHansjörg SchmidtFrank SchmittMarkus SchreiberSören SchumacherOlaf SteinbißTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichEkkehard WysockiGüngör Yilmaz -
Fortsetzung der Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Freiwilligen Feuerwehren sind mit ihren ehrenamtlichen Einsatzkräften im täglichen Einsatzgeschehen ein fester und bedeutender Bestandteil der hamburgischen Sicherheitsarchitektur. Sie…
Weiterlesen
Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikFrank SchmittSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Nachwuchs- und Kampagnenförderung für die Freiwillige Feuerwehr
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Freiwilligen Feuerwehren Hamburg tragen mit ihrer Arbeit ganz erheblich zur Sicherheit unserer Stadt bei. Zurzeit engagieren sich in den 86 Wachen der Freiwilligen Feuerwehr 2.630…
Weiterlesen
Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Erschwerniszulage auch für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 8.1 Die Beamtinnen und Beamten der Polizei und Feuerwehr sorgen mit ihrem Einsatz rund um die Uhr an jedem Tag im Jahr für die Sicherheit unserer Stadt. Die Feuerwehrbeamtinnen und -beamten…
Weiterlesen
Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourGulfam MalikSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Opfer- und Gewaltschutz in Hamburg stärken – ein neues Frauenhaus schaffen – Beratung, Hilfe und starken Rechtsstaat ausbauen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 Einzelplan 2 & Einzelplan 4 In Deutschland wird Schätzungen zufolge jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt. Zu einem Großteil handelt es sich bei den…
Weiterlesen
Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael WeinreichGüngör Yilmaz