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Unterbringung und Integration von geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern in Hamburg
20.03.2023
Einleitung für die Fragen: Am 24. Februar 2022 begann der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem ist es zur größten Flüchtlingsbewegung in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkriegs gekommen. Rund 5,4…
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Kazim Abaci
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Förderung Radverkehr: Sonderprogramm „Stadt und Land“
16.03.2023
Einleitung fu?r die Fragen: Die Bundesregierung hat 2021 mit dem Klimaschutzprogramm 2030 zusätzlich 900 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 zur Verfügung gestellt, darunter…
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Ole Thorben Buschhüter
Lars Pochnicht
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Ausgeschilderter Umleitungsverkehr für die Tilsiter Straße vs. tatsächlicher Umleitungsverkehr durch die Asternstraße – Teil 2
20.02.2023
Einleitung für die Fragen: Bezugnehmend auf meine Schriftliche Kleine Anfrage mit der Drs. 22/10906 und die vom Senat gegebenen Antworten haben sich folgende Nachfragen ergeben. Dies vorausgeschickt frage ich den Senat: Frage 1: Nach…
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Uwe Lohmann
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Ausgeschilderter Umleitungsverkehr für die Tilsiter Straße vs. Tatsächlicher Umleitungsverkehr durch die Asternstraße
06.02.2023
Einleitung für die Fragen: Die Asternstraße ist eine Anliegerstraße welche als Einbahnstraße ausgewiesen ist. Sie befindet sich in einer Genossenschaftssiedlung in Wandsbek-Gartenstadt mit einer ausgewiesenen Geschwindigkeit von 30 km/h.…
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Uwe Lohmann
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Fernwärmenetz Lohbrügge-Nord
06.02.2023
Einleitung für die Fragen: Ende September 2022 erhielten viele Bürgerinnen und Bürger in Lohbrügge-Nord ihre Heizkostenrechnungen für das Jahr 2021 inklusive den zu leistenden Vorauszahlungen von ihrem Versorger E.ON. Dabei erlitten viele…
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Alexander Mohrenberg
Ali Simsek
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Instandsetzung der Geh- und Radwege in der Rahlstedter Straße und der Bargteheider Straße
30.01.2023
Einleitung für die Fragen: In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 22/10383 kündigte der Senat an, im Jahr 2023 mit der Sanierung und dem Umbau der Geh- und Radwege sowie der Bushaltestellen in der Bargteheider…
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Ole Thorben Buschhüter
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Freiwillige Feuerwehr und Rettungswache Rahlstedt
05.01.2023
Einleitung für die Fragen: Am Standort Brockdorffstraße 22 befinden sich unter einem Dach das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Rahlstedt und die Rettungswache Rahlstedt. Laut Antwort des Senats (Drs. 19/1818) entsprechen die…
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Ole Thorben Buschhüter
Ekkehard Wysocki
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Fernwärmeversorgung in Rahlstedt, Meiendorf und Oldenfelde
05.01.2023
Einleitung für die Fragen: Weite Teile des Stadtteils Rahlstedt sind an das von der HanseWerk Natur GmbH betriebene Wärme-Verbundnetz Hamburg-Ost angeschlossen. Bei der Wärme im Verbundnetz Hamburg-Ost handelt es sich zu mehr als zwei…
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Ole Thorben Buschhüter
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Beleuchtungsoffensive 2021 bis 2024
12.12.2022
Einleitung für die Fragen: Hamburg hat eine Beleuchtungsoffensive gestartet: Für die bessere Beleuchtung von verkehrswichtigen Verbindungswegen in Wohngebieten, Radwegen sowie Fußwegen in Grünanlagen stellt Hamburg in den Jahren 2021 bis…
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Ole Thorben Buschhüter
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Verkauf von SAGA GWG-Wohnungen in CDU-Regierungszeiten
07.12.2022
In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vom 16. November 2022 behauptete die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Anke Frieling, dass man ganz genau wisse, dass in den 2000er-Jahren keine Wohnungen…
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Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
