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Auf dem Weg zum Hamburg-Takt: Vollerhebung der Bushaltestellen
12.05.2025
Einleitung für die Fragen: Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat die zweite sogenannte Vollerhebung aller Bushaltestellen-Teilbereiche beauftragt (vgl. Drucksache 22/10024). Hierzu frage ich den Senat: Frage 1: Wie genau…
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Ole Thorben Buschhüter
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Mögliche Folgen der Einstufung der AfD Gesamtpartei als rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
09.05.2025
Einleitung für die Fragen: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stufte am 02.05.2025 die Alternative für Deutschland“ (AfD) aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert…
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Sören Schumacher
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Wohnungsbaubilanz und Wohnraumförderung in Hamburg
12.02.2025
Einleitung für die Fragen: Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum gehört zu einer der vordringlichen Aufgaben der politisch Entscheidungsträger:innen insbesondere in großen Städten. Rot-Grün nimmt diesen Bereich deshalb besonders in den…
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Martina Koeppen
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hvv-Schülergruppenticket
10.02.2025
Einleitung für die Fragen: Hamburger Familien werden seit dem 1. September 2024 deutlich entlastet: Das Deutschlandticket ist seitdem für in Hamburg wohnhafte Schülerinnen und Schüler kostenlos. Da allerdings nicht ausnahmslos alle…
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Ole Thorben Buschhüter
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Soziale Erhaltungsgebiete als wirksame und wichtige Instrumente des Mieter:innenschutzes und Bestandteil einer zukunftsfesten Stadtentwicklungspolitik
07.02.2025
Einleitung für die Fragen: Der Erlass Sozialer Erhaltungsverordnungen (SozErhVO) für Gebiete, in denen derzeit rund 235.000 Menschen leben, schützt die Bewohner-/-innenstruktur in vielen Quartieren vor einem starken Aufwertungs- und…
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Martina Koeppen
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Vertragsverhältnis zwischen Hamburger SAGA AG und Energiekonzern E.ON mit dem Fernheizwerk Lohbrügge endet 2028
05.02.2025
Einleitung für die Fragen: Im Jahr 2022 wurde während einer durch den Fragesteller organisierten Veranstaltung mit der Interessengemeinschaft Lohbrügge (IG-Lohbrügge) von E.ON mitgeteilt, dass das Vertragsverhältnis zwischen der Hamburger…
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Tiefgarage Von-Melle-Park
22.01.2025
Einleitung für die Fragen: Die auf dem Campus der Universität Hamburg gelegene Tiefgarage Von-Melle-Park bietet 321 Stellplätze für Dauerparkerinnen und Dauerparker. Zielgruppe sind laut Webseite der Betreiberin Sprinkenhof GmbH die…
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Ole Thorben Buschhüter
Philine Sturzenbecher
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Studienplatzkapazitäten für akademische Heilberufe
22.01.2025
Einleitung für die Fragen: Die Schaffung neuer Studienplätze und Studiengänge trägt maßgeblich dazu bei, den sektoralen Mangel in medizinischen Berufen zu bekämpfen und die medizinische Versorgung der Bevölkerung langfristig zu sichern. Es…
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Claudia Loss
Philine Sturzenbecher
Isabella Vértes-Schütter
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Krisentelefon für psychische Notlagen in Randzeiten
09.01.2025
Einleitung für die Fragen: Am 1. Juli 2022 hat die FHH ihr vielfältiges Hilfeangebot für psychisch erkrankte und seelisch belastete Menschen um ein Krisentelefon unter der Rufnummer (040) 428 11 3000 ergänzt. Es deckt die Zeiten ab,…
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Claudia Loss
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Busüberliegerplätze und Umbau U-Farmsen
06.01.2025
Einleitung für die Fragen: Der Bereich rund um den Bahnhof Farmsen ist ein wichtiger Umsteige- und Knotenpunkt für viele Verkehrsteilnehmende. Der geplante Umbau des Bahnhofsumfeldes in Farmsen soll die Aufenthaltsqualität vor Ort deutlich…
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