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Einrichtung eines „Jugendzentrums zur Beratung jugendlicher Schwuler“
04.01.2010
Im Koalitionsvertrag zwischen GAL und CDU heißt es: „Nach Evaluation der bestehenden Beratungsangebote wird die Einrichtung eines Jugendzentrums zur Beratung jugendlicher Schwuler angestrebt.“ Ich frage den Senat: 1. Hat die…
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Gabriele Dobusch -
Wie ernst ist es dem Senat mit der UN-Behindertenrechtskonvention - Überprüfung der HmbBITVO (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) rechtzeitig erfolgt?
04.12.2009
In der Sachverständigenanhörung zur UN-Behindertenrechtskonvention im Sozialausschuss am 01.12.2009 wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass Gesetzes- und Verordnungslage in diesem Bereich oft gut, die konkrete Umsetzung jedoch häufig…
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Gabriele Dobusch -
Mobbing in der Hamburgischen öffentlichen Verwaltung
02.12.2009
In den vergangenen Jahren ist Mobbing am Arbeitsplatz verstärkt in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Dieses gesellschaftliche Phänomen kann für die Betroffenen zu starken psychischen Belastungen führen und erhebliche…
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Gabriele Dobusch -
Altonaer Bahnhof als Kulturareal – Wie kreativ sind die Planungen zur Zukunft des Bahnhofs Altona?
24.11.2009
Presseberichten ist zu entnehmen, dass im Rahmen der Studie „Kreative Milieus und Stadtentwicklung", die die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Anfang 2009 beim Berliner Büro „Studio Raumplanung“ in Auftrag gegeben hatte, geprüft…
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Gabriele Dobusch -
S-Bahn-Haltestelle Ottensen – Umsetzung des bürgerschaftlichen Ersuchens
13.11.2009
Die Hamburgische Bürgerschaft hatte am 08.07.2009 die Drucksache 19/3382 einstimmig beschlossen. In diesem Antrag wurde der Senat ersucht 1. gemeinsam mit der DB zu prüfen, wie hoch die Kosten für die Errichtung der S-Bahn-Haltestelle…
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Gabriele Dobusch -
Menschenhandel
20.10.2009
Das Bundeskriminalamt hatte laut Lagebericht Menschenhandel 2007 bundesweit einen Anstieg der abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung um 29 Prozent festgestellt. Dementgegen wies die vom…
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Gabriele Dobusch -
Aufgabe des Fernbahnhofs Altona : Bürgernahe Planungen für den Bereich „Mitte Altona“?
19.10.2009
Die Deutsche Bahn AG hat angekündigt, bis 2016 den neuen Fernbahnhof Diebsteich errichten zu wollen. Nachdem der Senat im Dezember 2008 beschlossen hat, im Bereich Mitte Altona vorbereitenden Untersuchungen nach §165 BauGB einzuleiten und…
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Gabriele Dobusch -
Polizeikommissariat 26 Osdorf: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Gabriele DobuschMathias Petersen -
Polizeikommissariat 25 Bahrenfeld: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Gabriele Dobusch -
Polizeikommissariat 21 Mörkenstraße: Auflösung der Dienstgruppe Präsenz und andere Aspekte der Personalausstattung
12.10.2009
Der CDU-geführte Senat hat seit dem Jahr 2007 vier von zuvor 28 Polizeikommissariaten in Hamburg geschlossen. Nicht zuletzt deshalb ist die Personalausstattung der örtlichen Polizeidienststellen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.…
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Gabriele Dobusch