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Kita und Vorschule – Abkehr vom teuren Hamburger Parallelsystem?
27.01.2010
Im November 2009 war im Vorfeld zu den Sparplänen des Senates ein Strategiepapier „10 Goldene Regeln“ zur Haushaltskonsolidierung von Sozialsenator Wersich bekannt geworden, in dem neben der Erhöhung von Gebühren und der Verringerung von…
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Carola Veit -
Erhöhung der Gebühren für das Mittagessen in Kitas und Horten
27.01.2010
Im April 2005 hatte der Beust-Senat Gebühren für das Mittagessen in den Hamburger Kitas und Horten in Höhe von 13 € pro Kind und Monat eingeführt („Essensgeld“). Die Einführung der Gebühr für das Mittagessen wurde u.a. von der…
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Carola Veit -
Rothenburgsort: Wohnungsbestand und Mietpreisbindung sowie: saftige Mieterhöhungen, die über die durchschnittliche Nettokaltmiete von SAGA/GWG noch hinausgehen
27.01.2010
Die SAGA/GWG hat bereits am Tag der Präsentation des aktuellen Hamburger „Mietenspiegel 2009“ (23. November 2009 durch die Stadtentwicklungssenatorin) auf diesen Mietenspiegel bezogene Mieterhöhungsschreiben an Rothenburgsorter…
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Carola Veit -
Hat der Senat die verlässliche Kinderbetreuung im Primarschulalter ernst gemeint - oder: warum sind Mittel dafür aus dem Konjunkturprogramm II schon lange für andere Maßnahmen vorgesehen?
14.01.2010
Im Mai 2009 haben Schulsenatorin Goetsch und Sozialsenator Wersich als „politische Grundsatzentscheidung“ die beitragsfreie Beschulung und Betreuung an Primarschulen bzw. Horten von 8 bis 16:00 Uhr für das 2011 beginnende Schuljahr…
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Carola Veit -
Hat der Senat die verlässliche Kinderbetreuung im Primarschulalter ernst gemeint - oder: warum sind Mittel dafür aus dem Konjunkturprogramm II schon lange für andere Maßnahmen vorgesehen?
12.01.2010
Im Mai 2009 haben Schulsenatorin Goetsch und Sozialsenator Wersich als „politische Grundsatzentscheidung“ die beitragsfreie Beschulung und Betreuung an Primarschulen bzw. Horten von 8 bis 16:00 Uhr für das 2011 beginnende Schuljahr…
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Carola Veit -
Pflegefamilien, Erziehungsstellen sowie Hilfe zur Erziehung in einer Einrichtung (Heimerziehung) oder in einer sonstigen betreuten Wohnform – Entwicklung und Stand in Hamburg
12.01.2010
Das Achte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sieht für erzieherische Hilfen außerhalb der eigenen Familie im Wesentlichen zwei unterschiedliche Hilfeformen vor: - die Vollzeitpflege nach § 33 als Hilfe „in einer anderen Familie“ (dazu…
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Carola Veit -
Nebentätigkeit und Tantiemenregelung in öffentlichen Unternehmen der FHH: Geschäftsführungstätigkeit bei der „Vereinigung gGmbH“ und anderweit (II)
07.01.2010
Auf die Fragen aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage 19/4910 nach den variablen Vergütungsanteilen des betriebswirtschaftlichen Geschäftsführers der „Vereinigung gGmbH“ – einer 100%igen Tochter der Stadt – gibt der Senat die Auskunft,…
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Carola Veit -
Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/ Betreuung von Jugendämtern im Dezember 2009
04.01.2010
In Ergänzung zur Drucksache 19/2653 fragen wir den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vgl. Drs. 19/2653). Wir fragen bezogen…
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Carola Veit -
Globalrichtlinien gem. § 46 Bezirksverwaltungsgesetz
04.01.2010
Der Senat steuert Angelegenheiten, für die für die es entweder keine Rechtsvorschrift gibt oder in denen auf Grund der maßgeblichen Rechtsvorschriften ein Entscheidungsspielraum - insbesondere für die Gestaltung durch die Bezirke - …
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Carola Veit -
Kita-Ausbau: Nachbarwidersprüche und sonstige Verzögerungen, Stand der „Hamburger Regelung“ für eine „Privilegierung von Kinderlärm“
22.12.2009
Im Hamburger Koalitionsvertrag von CDU und GAL heißt es: „Es soll eine Hamburger Regelung zum Lärmschutz geschaffen werden, die auch eine Privilegierung von Kinderlärm gegenüber Gewerbelärm enthält.“ Diese neue Lärmschutzverordnung…
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Carola Veit