Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Rassismus und Polizeiarbeit
25.06.2020
Rassismus und daraus folgende Diskriminierung und Gewalterfahrung sind in Deutschland eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen. Dies gilt auch für entsprechende Tendenzen innerhalb des Polizeiapparats. Die Polizei wird…
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Kazim Abaci -
Alte Schulkate Luruper Hauptstraße 132
23.06.2020
Einleitung für die Fragen: Die alte Schulkate in der Luruper Hauptstraße 132 ist ein unter Denkmalschutz stehendes Gebäude aus dem Jahr 1822. Die bauliche Erweiterung datiert aus den Jahren 1855 und 1856. Es handelt sich um Lurups erste…
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Frank Schmitt -
Nachtbusangebot in den Vier- und Marschlanden im Bezirk Bergedorf
13.02.2020
Die Vier- und Marschlande im Bezirk Bergedorf sind zwar ländlich geprägt, allerdings hat auch dort in den letzten Jahren der Wohnungsbau und damit der Bevölkerungszuwachs stark zu genommen. Die Vier- und Marschlande sind für viele junge…
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Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) Hamburgs
30.01.2020
78% der 135 U- und S-Bahnhaltestellen in Hamburg sind barrierefrei. Ende 2022 sollen es voraussichtlich 98% sein. Seit 2013 sieht das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) eine vollständige Barrierefreiheit für sensorisch- und…
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Regina Jäck -
„Glaskästen“ Kieler Straße / Volksparkstraße
30.01.2020
Seit Jahren sind die sog. „Glaskästen“ Kieler Straße / Volksparkstraße in Stellingen ein Ärgernis für die Bürgerinnen und Bürger. Mittlerweile sind alle Nutzer ausgezogen und das gesamte Gelände wird durch einen Bauzaun geschützt. …
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Danial IlkhanipourMartina Koeppen -
Einbürgerungen in Hamburg im Zeitraum von Oktober 2018 bis Dezember 2019
14.01.2020
Die Stadt Hamburg wirbt seit vielen Jahren offensiv für die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft durch diejenigen ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die zumindest theoretisch die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllen. …
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Kazim Abaci -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Hamburg seit 2018
13.01.2020
Hamburg investiert seit 2011 in seine sportliche Infrastruktur. Sowohl öffentliche als auch vereinseigene Anlagen und Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum profitieren davon. Die Investitionen in Hamburgs Sportinfrastruktur…
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Juliane Timmermann -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 17 Süderelbe
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Matthias Czech -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 16 Harburg
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Sören Schumacher -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 15 Bergedorf
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Christel OldenburgGüngör Yilmaz