Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Kapazität des Hamburger Hauptbahnhofs
14.10.2019
Der Bahnhof Hamburg Hbf, obwohl Durchgangsbahnhof, wird im weitgehend vertakteten Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nur als Doppelkopfbahnhof genutzt. Alle Züge des SPNV beginnen und enden dort und wenden auf die Gegenleistung in der Regel…
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Ole Thorben Buschhüter
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Wer lebt in Hamburg?
24.09.2019
Hamburg ist eine internationale und kosmopolitische Stadt. Als Hafenstadt hat sie jahrhundertelange Erfahrung mit Handel und gegenseitigem kulturellen Austausch. Hamburgerinnen und Hamburger haben die Stadt verlassen auf dem Weg in ein…
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Kazim Abaci
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Stellwerke im Netz der Hamburger S-Bahn
12.09.2019
Im Netz der Hamburger S-Bahn gibt es laut Darstellung der S-Bahn Hamburg GmbH auf ihrer Homepage 17 Stellwerke (https://s-bahn.hamburg/magazin/s-bahn/betrieb-und-technik/die-stellwerke-der-s-bahn-hamburg.html). Das älteste Stellwerk ist…
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Ole Thorben Buschhüter
Dirk Kienscherf
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Sanierung der Nordischen Oelwerke (NOW) in Wilhelmsburg
05.09.2019
Die Geruchsemmissionen durch die NOW in und um Wilhelmsburg sind seit Jahrzehnten ein großes Problem für den Stadtteil. In Reaktion auf den steigenden Druck durch die Anwohner*innen und die Lokalpolitik, gab die BUE im Jahr 2008 ein…
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Michael Weinreich
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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2018
29.08.2019
Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt am 31. Dezember 2018 insgesamt? 2. Wie viele der unter A. 1. genannten Wohnungen waren Sozialwohnungen (nach dem…
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Ole Thorben Buschhüter
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Arbeitssituation Schulhausmeister/innen in Hamburg (I)
22.08.2019
Ich frage den Senat: 1. Wie hoch sind die Einstiegsgehälter (Jahresbrutto inkl. aller Zulagen o. ä.) für Schulhausmeister/innen in allen von der FHH mittelbar oder unmittelbar kontrollierten Organisationseinheiten in den jeweils…
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Mathias Petersen
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Ersatzneubau der Grundschule Kamminer Straße
13.08.2019
Die in den 1960er Jahren errichtete Grundschule Kamminer Straße im Rahlstedter Ortsteil Oldenfelde soll komplett neu gebaut werden. Auf der Grundstücksseite der Schule zur Her-mann-Balk-Straße hin sollen sämtliche Klassen- und…
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Astrid Hennies
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Herkunftssprachlicher Unterricht
13.08.2019
Im herkunftssprachlichen Unterricht an Hamburger Schulen können Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund die Kenntnisse und Kompetenzen in der Sprache stärken, die bei ihnen zuhause als Familiensprache gesprochen wird. Zwar steht im…
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Kazim Abaci
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Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg
08.08.2019
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessen-gebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Uwe Lohmann
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Bilanz der Anerkennungsgesetze
08.08.2019
Am 1. April 2012 trat das sogenannte Anerkennungsgesetz des Bundes (Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen) in Kraft. Die Freie und Hansestadt Hamburg verabschiedete mit Wirkung…
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Kazim Abaci
