Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Kostenloses Erbbaurecht für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) im Niendorfer Gehege (III)
12.07.2010
Mit der Drs. 19/3789 hatte der Senat eine Beschlussfassung der Bürgerschaft zur „Bereitstellung eines unentgeltlichen Erbbaurechts zugunsten der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Landesverband Hamburg e.V. (SDW)“ für die circa 17.960 m²…
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Ökologische Stadtbeleuchtung (III): Was passiert aktuell –
08.07.2010
Rund ein Drittel der Straßenbeleuchtung in Deutschland ist zwanzig Jahre alt und älter. Nicht dem heutigen Stand entsprechende Technik verursacht unnötig hohe Energiekosten und ist sehr wartungsanfällig. Das kostet Kommunen wie Hamburg und…
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Ole Thorben Buschhüter -
Länderübergreifende Katastrophenschutzübung „Brokdorf 2010“
07.07.2010
Am 3. Juli 2010, um 8 Uhr, begann die Katastrophenschutzübung „Brokdorf 2010“ als kombinierte Katastrophenschutz- und Strahlenschutzvorsorgeübung. Am 5. und 6. Juli wurde sie als bundesweite Strahlenschutzvorsorgeübung fortgesetzt. Mit der…
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Ole Thorben Buschhüter -
Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Beleuchtung (V)
06.07.2010
In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Ökologische Stadtbeleuchtung“ (Drucksache 19/1990) teilte der Senat mit, die öffentliche Beleuchtung werde von Vattenfall über einen Betriebsführungsvertrag betrieben, bei dem die…
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Ole Thorben Buschhüter -
Umweltzone Hamburg – Nachfragen zur Drs. 19/5999
02.07.2010
Aus den Senatsantworten auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur geplanten Ein-führung der Umweltzone in Hamburg ergeben sich Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Zur Frage 1 e, welche Ursachen wurden für die…
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Umwelthauptstadt ohne Biotopverbundplanung? (II)
02.07.2010
Aus den Senatsantworten auf meine Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/6474 – zur Biotopverbundplanung ergeben sich Nachfagen. Ich frage den Senat: 1. Lt. Rechnungshofbericht hatte die BSU zugesagt, bis zum 30. April 2010 einen…
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Umweltzone Hamburg – Nachfragen zur Drs. 19/5999
30.06.2010
Aus den Senatsantworten auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur geplanten Ein-führung der Umweltzone in Hamburg ergeben sich Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Zur Frage 1 e, welche Ursachen wurden für die…
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Umwelthauptstadt ohne Biotopverbundplanung? (II)
30.06.2010
Aus den Senatsantworten auf meine Schriftliche Kleine Anfrage – Drs. 19/6474 – zur Biotopverbundplanung ergeben sich Nachfagen. Ich frage den Senat: 1. Lt. Rechnungshofbericht hatte die BSU zugesagt, bis zum 30. April 2010 einen…
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Förderung von Maßnahmen zur Energie- und Wassereinsparung und zur Nutzung regenerativer Energiequellen sowie von Umwelttechnologien
29.06.2010
Die Freie und Hansestadt Hamburg gewährt auf der Grundlage des Klimaschutzpro-gramms Zuschüsse für die energetische Modernisierung von bestehenden bzw. neu zu errichtenden Gebäuden und Anlagen in Hamburg. Die Klimaschutzprogramme…
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Wie effizient arbeitet die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt?
24.06.2010
Derzeit werden eine Reihe von Planungsvorhaben in den Stadtteilen durch die BSU bearbeitet. Die Gründe sind vielfältig. Der Druck in den bezirklichen Fachämtern wächst, die Personalplanung lässt dabei offenbar wenig Spielraum. Vor diesem…
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