Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Gender-Kennzahlen im Haushalt
12.10.2016
Erstmals zum Doppelhaushalt 2015/2016 hat sich die Stadt Hamburg auf den Weg gemacht ein Gender Budgeting zu implementieren, um die Wirkungen der Haushaltspolitik auf die Gleichstellung der Geschlechter auswerten und wo nötig steuernd…
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Gabriele Dobusch -
Maßnahmen und Ergebnisse des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) 2013-2016 (II)
26.01.2016
Der Hamburger Senat hat in der 20. Wahlperiode sein erstes umfassendes Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm (GPR) für die Jahre 2013 bis 2015 (Drucksache 20/7126) vorgestellt. Dabei hat sich der Senat ausgehend von Artikel 3 der Freien…
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Gabriele Dobusch -
Versuchte und vollendete Delikte gegen Frauen: Gab es in Hamburg an Silvester 2015 eine „besondere“ Situation?
11.01.2016
In der Silvesternacht 2015/2016 sind nach Medienberichten in der Kölner Innenstadt Frauen in massivster Weise von Gruppen von Männern sexuell bedrängt, belästigt und bestohlen worden. Auch In Hamburg soll es vor allem in St. Pauli vermehrt…
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Gabriele Dobusch -
Maßnahmen und Ergebnisse des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2013-2015
02.11.2015
Der Hamburger Senat hat in der 20. Wahlperiode sein erstes umfassendes Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm (GPR) für die Jahre 2013 bis 2015 (Drucksache 20/7126) vorgestellt. Dabei hat sich der Senat ausgehend von Artikel 3 der Freien…
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Gabriele Dobusch -
Menschenhandel
25.06.2013
Auf der Grundlage der Entschließungen der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz zu dem Thema Menschenhandel hatte sich der Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung im Juni 2012 im Rahmen einer…
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Gabriele Dobusch -
Aktenvorlage Elbphilharmonie
13.06.2012
In seiner Sitzung am 28. April 2009 hat der Senat beschlossen, gemäß dem Aktenvorlageersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Projekt Elbphilharmonie vom 22. Januar 2009 (Drs. 19/1903) sämtliche vorlagefähigen Akten zu übermitteln. In…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckChristel OldenburgHansjörg SchmidtFrank SchmittEkkehard Wysocki -
Prüfungen zum Nachtrag 4 (Drs. 19/1841) II
11.06.2012
Der Senat beantwortet die Schriftliche Kleine Anfrage 20/4305 vom 5. Juni 2012 auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbh (ReGe). Auf die Frage, ob Prüfungsunterlagen nachträglich ergänzt wurden,…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckChristel OldenburgHansjörg SchmidtFrank SchmittEkkehard Wysocki -
Stellenzuwächse in den Verwaltungen der Hamburger Hochschulen
17.06.2011
Die Hamburger Hochschulen verwalten das ihr im Wirtschaftsplan zur Verfügung stehende Budget selbstverantwortlich. Um sparsam mit den vorhandenen Mitteln umgehen zu können, wird in der Stadt aktuell diskutiert, wo weitere Synergien in den…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei bundesweiten Wettbewerben
17.06.2011
Das Abschneiden der Hamburger Hochschulen bei den Wettbewerben im Rahmen der bundesweiten Exzellenzinitiative sowie dem Qualitätspakt für Lehre hat in der Freien und Hansestadt Hamburg für Diskussionen gesorgt. Wir fragen den Senat: …
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Alte Schule am Röbbek in Groß Flottbek
08.02.2011
Die zwischen 1874 und 1905 erbaute Schule am Röbbek ist die älteste Schule Groß Flottbeks und steht seit dem 14.8.2000 unter Denkmalschutz. Das Ensemble Röbbek besteht aus Schule und Turnhalle und liegt im Zentrum Groß Flottbeks, nahe der…
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Gabriele Dobusch