Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Stärkung junger Menschen bei der Herausbildung sexueller Identität - Umsetzung auf gutem Weg?
17.06.2008
Die Bürgerschaft hat in der 18. Legislaturperiode am 23.Januar 2008 einstimmig ein interfraktionelles Petitum des Schulausschusses (Drs. 18/7670) zum Thema Stärkung junger Menschen bei der Herausbildung ihrer sexuellen Identität…
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Gabriele Dobusch -
Beratungsangebote für jungen Mädchen und Frauen zum Thema Zwangsheirat in Hamburg
02.06.2008
2005 hatten die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und CDU einen Antrag (Drs. 18/2405) zum Thema „Zwangsheirat ächten – Zwangsehen vorbeugen“ in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, mit dem der Senat ersucht wurde, über Ausmaß und…
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Gabriele DobuschCarola Veit -
Ehrenmorde verhindern! – Werden Mädchen und Frauen wirksam vor Männergewalt geschützt?
20.05.2008
Der Senat hat im Jahr 2006 einen Landesaktionsplan zur Gewaltprävention und im Jahr 2007 einen Landesaktionsplan Opferschutz vorgelegt. In beiden wird, u.a. aufgrund massiver Nachfragen der SPD-Fraktion (Drs. 18/1090, 18/36/59, 18/3314,…
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Gabriele Dobusch -
Antragsstau und Wartezeiten beim Elterngeld
10.04.2008
Offenbar gibt es immer noch Antragsstaus und erhebliche Wartezeiten in den Hamburger Bezirksämtern bei Anträgen zum Elterngeld. Viele Eltern und insbesondere Alleinerziehende sind existenziell auf eine zügige Bearbeitung und Auszahlung…
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Gabriele DobuschCarola Veit