Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Besichtigung neuer Räume der Sicherungsverwahrung durch Abgeordnete
11.01.2011
Für den 13. Januar 2011 hat Innen- und Justizsenator Vahldieck Medienvertreter in die Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel eingeladen, um neue Räumlichkeiten der Unterbringung für Sicherungsverwahrte vorzustellen. Auf Anfrage der SPD-Fraktion…
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Gabriele DobuschOlaf Steinbiß -
Potentialanalyse Freies Theater Hamburg
05.01.2011
Die Professur für Theaterforschung am Institut für Germanistik II der Universität Hamburg hat von Mai bis Oktober 2010 im Auftrag der Behörde für Kultur, Medien und Sport der Hansestadt an einer Potentialanalyse der freien Theaterszene in…
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Gabriele Dobusch -
Eingliederungshilfe zur Teilhabe für Menschen mit Behinderung
14.12.2010
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine Leistung der Sozialhilfe (SGB XII). Sie gliedert sich in drei Leistungsgruppen: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (8): Planungen zu Gebäude und Grundstück
16.11.2010
Der Senat hat in seiner Antwort auf Frage 5 in der Drs. 19/7607 zu den Interessenten an der Immobilie des Altonaer Museums und Planungen für das Grundstück erklärt, dass die „Planungen“ noch nicht abgeschlossen sein und er zu den „laufenden…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (7) : Zeitspiel beim Runden Tisch ?
16.11.2010
Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7686 erklärt, dass ergänzend zu dem bis zum 1. April 2011 vom Vorstand der Stiftung Historische Museen Hamburg in eigener Verantwortung zu entwickelnden Konzept…
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Gabriele Dobusch -
Senatsempfang aus Anlass des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen 2011
16.11.2010
Der Senat lädt üblicherweise Vertreterinnen von Einrichtungen, die sich schwerpunktmäßig mit den Belangen von Frauen befassen, und Bürgerinnen zu einem Empfang am 25.11. eines jeden Jahres mit Begrüßung durch den/die zuständige/n Senator/in…
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Gabriele Dobusch -
Senator Stuth und das geplante Iran-Haus in Hamburg: Nachfragen
16.11.2010
Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7727 erklärt, dass es zwischen März 2009 und August 2010 keine Kontrakte zwischen dem jetzigen Kultursenator Stuth und Hamburger Behörden gegeben hat, in denen es…
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Gabriele Dobusch -
Einsparungen bei der Schwangerschaftskonfliktberatung
11.11.2010
Nach § 4 Absatz 1 Schwangerschaftskonfliktgesetzes (SchKG) haben die Länder dafür Sorge zu tragen, dass für je 40.000 Einwohnerinnen und Einwohner mindestens eine vollzeitbeschäftigte Beratungskraft oder eine entsprechende Zahl von…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (6) : Verbindlichkeit der Vereinbarungen des Kulturgipfels zur Stiftung Historische Museen Hamburg
05.11.2010
Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7664 erklärt: „Bei dem Kulturgipfel am 27. Oktober 2010 wurde zwischen Senat und Vertretern der Stiftung Historische Museen Hamburg vereinbart, dass das…
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Gabriele Dobusch -
Adoptionsrecht für homosexuelle Paare
02.11.2010
Anders als verheiratete heterosexuelle Paare, können homosexuelle Paare, die eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingegangen sind, in Deutschland nicht gemeinsam ein Kind adoptieren. Eine Studie, die im Auftrag des Bundesjustizministerium…
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Gabriele Dobusch