Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Senator Stuth und das geplante Iran-Haus in Hamburg
02.11.2010
Presseberichten zufolge plant das iranische Regime sich am Bau eines Hauses der iranischen Wirtschaft und Kultur (Iran-Haus) mit vier Millionen Euro zu beteiligen. Die Zusage für den Beitrag des iranischen Regimes soll Rahim Mashai gemacht…
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Gabriele Dobusch -
Suizide und Suizidversuche von jungen Hamburgerinnen mit Migrationshintergrund
29.10.2010
Einer Studie zufolge, begehen junge Türkinnen in Deutschland etwa doppelt so häufig einen Suizidversuch wie Gleichaltrige ohne Migrationshintergrund. In Berlin wurde im Sommer 2010 im Rahmen eines Forschungsprojektes an der Berliner Charité…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (5) : Ergebnisse des Kulturgipfels?
28.10.2010
Nach dem Kulturgipfel am 27. Oktober hat Bürgermeister Ahlhaus erklärt, dass das Altonaer Museum nicht, wie zunächst vom Senat beschlossen, am 31.12.2010 geschlossen wird. Bis zum 1. April 2011 soll nun ein Konzept für den Standort des…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (4): Entscheidung ohne Hand und Fuß?
26.10.2010
Der Senat beabsichtigt, im Rahmen seiner Sparbeschlüsse das Altonaer Museum bereits zum 31.12.2010 zu schließen. Für die Schließung ist ein Beschluss des Stiftungsrates erforderlich. Der Stiftungsrat sollte ursprünglich am Montag 25.…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (3): Entscheidung ohne Hand und Fuß?
18.10.2010
Der Senat verfolgt weiterhin – trotz seiner in Reaktion auf die vehementen lokalen und überregionalen Proteste und Widerstände gegen die Kulturpolitik von Schwarz-Grün in Hamburg signalisierten Gesprächsbereitschaft - seine Pläne zur…
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Gabriele Dobusch -
Menschenhandel / Frauenhandel: Welche Erkenntnisse liegen vor?
18.10.2010
Der Handel mit Menschen ist weltweit ein lukratives Geschäft. Genaue Zahlen gibt es jedoch nicht. In den meisten Fällen handelt es sich um Frauenhandel, die zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung gehandelt werden, vieler-orts haben sich jedoch…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (2): Entscheidung ohne Hand und Fuß?
06.10.2010
Am 3. 9. sowie am 23. 9. und 4. 10. 2010 befragte ich den Senat zur beabsichtigten Schließung des seit 1863 bestehenden Altonaer Museums (Drs. 19/7164, 7373 und 7476). Vor allem die Fragen zu den Stiftungskonstruktionen und deren möglichen…
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Gabriele Dobusch -
Drohende Schließung des Altonaer Museums (1) : Entscheidung ohne Hand und Fuß?
01.10.2010
Der Senat beabsichtigt, im Rahmen seiner Sparbeschlüsse das Altonaer Museum bereits zum 31.12.2010 zu schließen. Ich frage daher den Senat: 1. Laut Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7164 hat es keinen…
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Gabriele Dobusch -
S-Bahnhaltestelle Ottensen – wird dieser bürgerschaftliche Beschluss überhaupt noch bearbeitet oder hat sich der Senat von diesem Anliegen bereits verabschiedet?
30.09.2010
Die Hamburgische Bürgerschaft hatte am 08.07.2009 einstimmig mit einem Antrag (vgl. Drucksache 19/3382) den Senat ersucht 1. gemeinsam mit der DB zu prüfen, wie hoch die Kosten für die Errichtung der S-Bahn-Haltestelle sind, und zu…
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Gabriele Dobusch -
Schließung des Altonaer Museums – Welche Verwertungspläne verfolgt der Senat für Grundstück und Gebäude?
27.09.2010
Das Altonaer Museum soll nach der Presseinformation des Senates vom 22. September 2010 in 2011 geschlossen werden. Das Museumsgebäude an der Museumstraße 23 ist auf der Liste der erkannten Denkmäler (DL-Nr. 0692+410) eingetragen. Der…
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Gabriele Dobusch