Haushalt 2019/2020: „Wir fördern den wirtschaftlichen Erfolg von morgen“

Donnerstag, 13.12.2018

Im Rahmen der Haushaltberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten Wirtschaftshaushalt, mit dem Hamburg zukunftsfest gemacht wird. Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, erklärt: „Mit dem vorgelegten Haushalt fördern wir den wirtschaftlichen Erfolg von morgen. Hamburg investiert 2019/2020 in den Ausbau und die Modernisierung von städtischer Infrastruktur sowie in die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion. Wir fördern die Zukunftsfähigkeit über alle Branchen hinweg und setzen Schwerpunkte im Bereich Logistik, Life Science, erneuerbare Energien und Start-ups. Außerdem können wir mit Fug und Recht sagen: Der Hafen, die Herzkammer der Hamburger Wirtschaft, ist solide finanziert. Die Fahrrinnenanpassung ist unumkehrbar eingeleitet und die Digitalisierung des Hafens packen wir an.“

 

„Wir stärken mit diesem Haushalt die Zukunftsfähigkeit der Hamburger Wirtschaft und setzen mit unseren zusätzlichen Haushaltsanträgen weitere Schwerpunkte, etwa indem wir der Musikwirtschaft zu internationaler Geltung verhelfen und mit der Förderung der Games- und Virtual Reality-Szene die Erfolge aus den letzten Haushaltsberatungen weiter ausbauen. Durch die Förderung der Start-ups seit 2011 konnte sich hier eine lebendige Szene entwickeln. Jetzt wollen wir Hamburg International als attraktiven Standort für Start-ups präsentieren und unser dichtes Netzwerk für Kooperationen im internationalen Konzert platzieren. Mit der Erhöhung des Innovationsfonds um weitere fünf Millionen Euro werden wir die Innovationsförderprogramme weiter ausbauen“, erläutert Schmidt die Eckpunkte der Innovationsförderung. „Im Bereich der Green Technologies sind rund 13 Millionen Euro vorgesehen. Dabei setzen wir auf den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit leistungsfähiger Betriebe und eine gezielte Agrarförderpolitik, die die Modernisierung bestehender Produktionsanlagen sowie Erweiterungsinvestitionen beinhaltet.“

 

Hansjörg Schmidt weiter: „Tourismus ist ein wichtiger Jobmotor der Hamburger Wirtschaft. Für die Stärkung der Zusammenarbeit in der Metropolregion sowie für das Tourismus- und Hamburg-Marketing werden vom Senat für 2019 Mittel in Höhe von rund 16,9 Millionen Euro eingeplant. Der Senat setzt auch in seinem neuen Haushaltsplan auf ein starkes Standortmarketing und eine intensive Branchenbetreuung. Die sprudelnden Einnahmen der Kultur- und Tourismustaxe zeigen auch, dass mit einem prosperierenden Tourismus nicht nur neue Jobs entstehen, sondern auch die Lebensqualität in unserer Stadt durch attraktive Kultureinrichtungen steigt.“