Haushalt 2021/2022: Hamburgs Schulen fit machen für die Zukunft

Donnerstag, 03.06.2021

Im Rahmen der Haushaltberatungen debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute den vom Senat vorgelegten Haushalt der Behörde für Schule und berufliche Bildung. Für das Haushaltsjahr 2021 und 2022 sind jeweils rund drei Milliarden Euro vorgesehen. Im Vergleich zum Doppelhaushalt 2019/2020 wird der Etat pro Jahr um über 100 Millionen Euro erhöht.

 

Dazu Nils Springborn, Sprecher für Schule und berufliche Bildung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Erhöhung des Etats für den Bereich Schule und berufliche Bildung ist ein deutliches Zeichen dafür, dass wir die Hamburger Schulen fit für die Zukunft machen. Angesichts der steigenden Schülerzahlen ist es nötig, den Schulbau, für den 60 Millionen zusätzlich und damit insgesamt rund 515 Millionen Euro vorgesehen sind, weiter voranzubringen. Natürlich brauchen wir auch mehr Lehrkräfte für die steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern. Durch zusätzliche Aufgaben – etwa im Bereich Inklusion – hat sich zudem der Arbeitsaufwand erhöht. Darum werden wir bis 2022 620 neue Stellen schaffen und so die Lehrkräfte entlasten. Besonders erfreut bin ich, dass wir jetzt damit beginnen, die Besoldung der Grund-, Haupt- und Realschullehrkräfte zu erhöhen. Das ist ein immenser Schritt der Lohngerechtigkeit. Auch die Digitalisierung der Schulen steht oben auf der Agenda: Im Haushalt sind dafür 88 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommen noch Bundesmittel aus den Digitalpakten, sodass für die Digitalisierung in den nächsten zwei Jahren über 160 Millionen Euro bereitstehen. Das sind bedeutende Mittel, die wir auch brauchen, um Hamburgs Schulen fit für die Zukunft zu machen.

 

Eine der großen Herausforderungen für das Schulsystem besteht in der Bewältigung der Corona-Folgen. Hier werden wir mit den Geldern im Haushalt sicherstellen, dass alle Kinder und Jugendlichen Hilfen erhalten, um Lernrückstände aufzuholen. Dazu gehören etwa die Hamburger Lernferien sowie 80 zusätzliche und freiwillige Förderstunden für jede Schülerin und jeden Schüler, für die sich die Regierungsfraktionen stark gemacht haben. Dabei ist uns wichtig, dass auch die bestehenden Programme zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Stadtteilen nicht nur fortgeführt, sondern ausgebaut werden. Bildungschancen dürfen nicht vom Elternhaus abhängen. Dazu trägt unser Haushaltsantrag zur Erweiterung des Förderprogramms ‚23+ Starke Schulen‘ bei. Im Rahmen des Programms steht eine weitere Million Euro für unter anderem zusätzliche Lehrkräfte zur Verfügung. Die strukturelle Förderung für elementare Kompetenzen leistet einen weiteren wichtigen Beitrag und ist im Haushalt mit über 60 Millionen Euro eingeplant.

 

Angesichts der Folgen der Pandemie müssen wir auch die berufliche Ausbildung im Blick behalten. Neben der Fortführung von Programmen, die es Jugendlichen erleichtern, einen Ausbildungsplatz zu bekommen, gehört dazu natürlich auch die neue gegründete ‚Berufliche Hochschule Hamburg‘, für die in 2021 und 2022 jeweils vier Millionen Euro veranschlagt werden.“