Abschlussbericht des PUA Elbphilharmonie

Mittwoch, 07.05.2014

Heute debattiert die Bürgerschaft über den Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Elbphilharmonie (PUA). Dazu erklärt Frank Schmitt, Obmann der SPD-Fraktion im PUA Elbphilharmonie: "Uns war es ein besonderes Anliegen, die Ergebnisse im Abschlussbericht möglichst einfach, klar und verständlich darzustellen. Denn hier geht es um hunderte Millionen Euro Steuergelder. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie es zu diesen Kostenauswüchsen gekommen ist. Heute können wir ihnen und uns als Abgeordnete Antworten liefern."

 

Schmitt weiter: "Der Abschlussbericht liefert einen ebenso detaillierten wie erschreckenden Einblick in die Versäumnisse und fehlerhaften Entscheidungen rund um den Bau der Elbphilharmonie. Das Projekt wurde auf den Weg gebracht und weiter vorangetrieben, ohne dass die Planungen auch nur ansatzweise abgeschlossen waren. Damit waren die immensen Kostensteigerungen vorprogrammiert. Ebenfalls kaum zu begreifen ist, dass die zahlreichen Warnsignale von den damaligen CDU-Senaten allesamt in den Wind geschlagen wurden. Anstatt die Reißleine zu ziehen wurde das Projekt unter Ole von Beust zulasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler immer tiefer ins Schlamassel geführt."

 

Schmitt abschließend: "Der Bericht wird hoffentlich auch dazu beitragen, dass solche eklatanten Fehler in der Zukunft nicht wieder passieren. Im Falle der Elbphilharmonie hat der jetzige Senat aus den Versäumnissen der Vergangenheit die richtigen Schlüsse gezogen: die fehlerhafte Organisationsstruktur konnte im Nachtrag 5 zielgerichtet korrigiert und erfolgreich aufgelöst werden. Die großen Fortschritte auf der Baustelle sind ein stichhaltiges Indiz dafür, dass mit der Neuordnung zahlreiche strukturelle Fehler beseitigt werden konnten – wenn auch zu einem beinahe unvertretbaren Preis. Damit aber wurde das Projekt endlich vom Kopf auf die Füße gestellt."