Aus Fehlern lernen

Donnerstag, 12.11.2009

SPD-Stadtentwicklungsexperte Andy Grote hat die offensichtlich anstehende Entscheidung für einen Rückkauf des Gängeviertels begrüßt. „Es ist gut, dass der Senat am Ende doch noch auf die Forderung von Künstlern und Opposition eingegangen ist“, sagte Grote am Donnerstag. Der Senat müsse jetzt aber unmissverständlich sagen, ob er tatsächlich einen weiteren Versuch mit einem Investor anstrebt. Der lange absehbare Rückzug des niederländischen Investors Hanzevast sei nur ein Zwischenschritt. „Wenn sich die Stadt ihre Handlungsfähigkeit zurückgekauft hat, muss der Senat diese Handlungsfähigkeit auch nutzen.“ Der Senat könne sich jetzt nicht mehr hinter "einzuhaltenden Verträgen" und "schwebenden Verhandlungen" verstecken.

 

Die SPD-Fachsprecherin für Kulturpolitik, Christel Oldenburg, appellierte an den Senat, auf das Nutzungskonzept der Künstlerinitiative einzugehen. Sie betonte gleichzeitig, die sich anbahnende gute Nachricht aus dem Gängeviertel ändere nichts am „für viele Künstlerinnen und Künstler bedrohlichen Mangel an bezahlbarem Atelier-Raum in Hamburg. Es wäre völlig falsch, wenn der Senat dieses nach wie vor bestehende Problem mit dem Hinweis auf die Lösung für das Gängeviertel wieder zu den Akten legen würde“, sagte Oldenburg.

 

Auch Grote sagte, die Entscheidung zur Rückabwicklung des Vertrags mit dem niederländischen Investor Hanzefast sei richtig. Die Kosten, die jetzt auf die Stadt zukommen, wären allerdings nicht entstanden, wenn der Senat vor dem Vertragsabschluss auf die kritischen Stimmen gehört hätte. „Deshalb bleibt insbesondere das von der Politik zu verantwortende Missmanagement zwischen Stadtentwicklungs-, Kultur- und Finanzbehörde eine Peinlichkeit ersten Grades“, sagte Grote.

 

Mit der Entscheidung „Dritter Investor oder Sanierung in städtischer Verantwortung“ stelle der Senat die Weichen für die Zukunft des Gängeviertels. „Ich hoffe, der Senat lernt aus seinen Fehlern“, sagte Grote. Das beziehe sich nicht nur auf das Handeln des Senats beim Gängeviertel sondern auch auf die Korrektur der Stadtentwicklungspolitik, die nicht länger in der Finanzbehörde gemacht werden dürfe.