Die Probleme bei der Realisierung der Elbphilharmonie: Schatten über der Kulturbehörde

Mittwoch, 04.03.2009

In der Bürgerschaftsdebatte über den Haushalt der Kulturbehörde hat die SPD-Kulturexpertin Christel Oldenburg dem Senat und den übrigen Verantwortlichen „erschreckenden Dilettantismus bei der Realisierung der Elbphilharmonie“ vorgeworfen. „Wir haben fast eine Verdreifachung der Kosten der öffentlichen Hand. 323 Millionen Euro soll der Steuerzahler jetzt aufbringen. Das ist weit mehr als der gesamte Kulturhaushalt. Das können wir keinem Bürger und keiner Bürgerin dieser Stadt mehr vermitteln“, sagte Oldenburg am Mittwoch. Das Elbphilharmonie-Desaster sei „ein Schatten, der positive Entwicklungen in der Kulturbehörde überdeckt“, sagte Oldenburg. Sie forderte Kultursenatorin von Welck auf, die Gründe für den überraschenden Rauswurf ihres Staatsrats Stuth zu erläutern.

 

Im Streit um die Elbphilharmonie habe die SPD Zweifel, dass die Nachforderungen des Bauunternehmers sorgfältig geprüft und bewertet wurden. „Um des lieben Friedens willen haben sie über 100 Millionen Euro Mehrkosten ohne ausreichende Belege anerkannt und dann noch zusätzlich 30 Millionen mehr gezahlt als die Stadt errechnet hat. Sie haben die Rechtsposition aufgegeben und einfach Ansprüche des Bauunternehmers anerkannt, obwohl es doch die Möglichkeit eines Schiedsgutachtens gegeben hätte“, sagte Oldenburg. Die SPD-Kulturexpertin betonte, ihre Fraktion sei gegen einen Baustopp. „Aber wir wollen, dass die Stadt hart verhandelt und ihre berechtigten Ansprüche gegenüber dem Bauunternehmer durchsetzt.“ Das sei die Stadt den vielen Menschen schuldig, die für das Projekt eingetreten sind.

 

Dass bei in der Kulturbehörde im Bereich Elbphilharmonie einiges im Argen liegt, zeige die überraschende Entlassung des verantwortlichen Staatsrats Stuth. Oldenburg forderte von der Kultursenatorin eine „politische Erklärung, warum Sie mit dem politischen Beamten Stuth nicht mehr zusammenarbeiten können“. Es grenze weiter schon an Dreistigkeit, dass sowohl die Regierungsfraktionen als auch der Bürgermeister in der Generaldebatte kein einziges Wort zum Thema Elbphilharmonie verloren haben. „Man hat den Eindruck, dass die 209 Millionen Euro Mehrkosten für Sie nicht der Rede wert sind. Das ist abenteuerlich“, sagte Oldenburg.

 

Sie begrüßte, dass die Regierungsfraktionen der Kultur einen höheren Stellenwert einräumen, sagte die SPD-Kulturpolitikerin mit Blick auf die siebenprozentige Steigerung des Kulturetats. „Insofern sind wir – jenseits des Themas Elbphilharmonie - mit dem Kulturhaushalt in weiten Teilen zufrieden.

 

Schließlich warb Oldenburg für die Gründung einer Hamburger Musik-Clubstiftung. Diese könnte helfen, die Clubs im immer härter werdenden Konkurrenzkampf zu stärken. Das Start-Stiftungsvermögen von einer Million Euro könnte durch Spenden und Benefizveranstaltungen stetig weiter aufgestockt werden. So würde die Clubförderung eine Basis erhalten, die langfristig von öffentlicher Förderung unabhängiger macht.