Dressel: "SPD ist und bleibt die Hamburg-Partei"

Montag, 26.05.2014

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat ein gemischtes Fazit der gestrigen Europa- und Bezirkswahl gezogen: "Die Hamburger SPD hat die bundesweit stärksten Zugewinne bei der Europawahl erzielt – das ist ein sehr ordentliches Ergebnis. Knut Fleckenstein wird auch in den nächsten fünf Jahren unsere Stadt in Brüssel und Straßburg hervorragend vertreten. So positiv auch die deutlich höhere Europawahlbeteiligung in Hamburg ist, die Bezirkswahlbeteiligung ist eine herbe Enttäuschung. Starke Bezirke hätten eine stärkere Beteiligung verdient gehabt. Bisher fanden die Bezirkswahlen parallel zur Bürgerschaftswahl statt – mit guter Wahlbeteiligung. Wir waren deshalb nie ein Freund davon, die Bezirkswahl von der Bürgerschaftswahl abzukoppeln und mit der Europawahl zusammenzulegen – weil wir genau die eingetretenen Effekte vorausgesehen haben. Die dramatisch gesunkene Wahlbeteiligung spiegelt sich leider auch in unseren Ergebnissen wider. Dass wir die Ergebnisse von 2011 angesichts dieser Rahmenbedingungen nicht erreichen konnten, damit haben wir gerechnet. Dass die europafeindliche AfD in alle Bezirksversammlungen einzieht, obwohl sie bisher noch nie als kommunalpolitische Kraft in Erscheinung getreten ist, belegt, dass Effekte der Europawahl auf die Bezirkswahl durchgeschlagen haben. Bisher haben sich die Ergebnisse von Bezirkswahlen an denen von Bürgerschaftswahlen orientiert, jetzt orientieren sie sich an denen der Europawahl. Das ist keine große Überraschung. Trotz alledem: Wir bleiben in allen Bezirken mit deutlichem Abstand stärkste Kraft. Zusammen mit dem ordentlichen Ergebnis zur Europawahl bestätigen auch die Auszählungen zur Bezirkswahl: Die SPD ist und bleibt die Hamburg-Partei."