Förderung des Radverkehrs gegenüber Schwarz-Grün deutlich gestiegen, Weg frei für 40 weitere StadtRAD-Stationen
Donnerstag, 31.07.2014
Die aktuell vorgelegte Beantwortung einer Großen Anfrage der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein eindrucksvoller Beleg für die verbesserte Förderung des Radverkehrs in Hamburg seit 2011 – vor allem im Vergleich zum schwarz-grünen Vorgängersenat.
„Wir haben den Ausbau des Veloroutennetzes vorangetrieben: Hat die grüne Verkehrssenatorin klägliche 6,3 km ausgebaut, waren es unter Senator Horch 23,7 Kilometer – das ist eine Steigerung von 276 Prozent! Auch bei der Instandsetzung und dem Bau von neuen Radfahr- und Schutzstreifen ergeben sich deutliche Steigerungen. Um die Alster herum wird der Radverkehr durch die Einrichtung von Fahrradstraßen deutlich verbessert. Schon jetzt gibt es 6 solcher Straßen, viele weitere folgen – unter Schwarz-Grün war es keine einzige. Die SPD unterstützt den Radverkehr also deutlich mehr als Schwarz-Grün“ kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Kienscherf, die vorgelegten Zahlen.
Nach Ansicht der SPD-Fraktion würden diese Investitionen das Radfahren auch sicherer und attraktiver machen und damit den umweltfreundlichen Radverkehr zukünftig weiter steigern. „Dazu trägt auch bei, dass im Bereich von Bus und Bahn die Fahrradstellplätze erheblich erweitert wurden – und zwar von 543 auf 1.887 –und damit die Kombination von ÖPNV und Fahrrad verbessert wurde“, so der SPD-Radverkehrsexperte Lars Pochnicht. Dabei helfe außerdem, dass nun, unter Senator Horch, der Radverkehr in alle Planungsabteilungen integriert und nicht weiter als Sonderthema geführt wird. „So wird der Radverkehr immer mitgedacht, etwa im Rahmen der Busbeschleunigung. So wurden bereits über 5 Kilometer Radweg sowie Radfahr- und Schutzstreifen erneuert“, so Pochnicht.
Die enormen Kraftanstrengungen zur Förderung des Radverkehrs zeigt sich auch beim Erfolgsmodell StadtRAD: Hier hatte die SPD angekündigt, Wege für einen weiteren Ausbau des StadtRAD-Systems zu suchen. Und nun ist es amtlich: Es wurde ein Vertrag mit der Deutschen Bahn abgeschlossen, nach dem 2015 weitere 40 Stationen in Hamburg und erstmals auch im Bezirk Harburg errichtet werden. Dafür werden ab dem Haushalt 2015 über 400.000 EUR zusätzlich bereitgestellt. „Mit der Einrichtung dieser Stationen vollziehen wir jetzt den Sprung über die Süderelbe. Die neuen Standorte mit insgesamt 500 neuen Rädern müssen in den nächsten Monaten mit den Bezirken zusammen festgelegt werden. Die Erfolgsgeschichte geht damit in eine weitere Runde und ist ein weiteres sehr positives Signal für den Radverkehr“, freuen sich Kienscherf und Pochnicht.
Demgegenüber enttäuscht zeigten sich Kienscherf und Pochnicht von den mageren Ergebnissen des CDU/GAL-Senats von 2008-2010: „Dass die Bilanz der grünen Verkehrssenatorin so schlecht ausfallen würde, hat mich dann doch überrascht. Frau Hajduk stand 3 Jahre lang der Verkehrsbehörde vor. Gerade einmal 350 Meter neue Radfahrstreifen hat sie auf die Straße gebracht. Keine einzige Fahrradstraße wurde von ihr eingeweiht. Zumindest bei solch vergleichsweise einfach umzusetzenden Maßnahmen hätte man mehr erwarten können. Getan hat sich nur etwas bei der Radwegebenutzungspflicht – aber das war nicht politisch gesteuert, sondern gesetzlich vorgeschrieben. Dass die CDU kein Freund des Radverkehrs ist, ist ja allgemein bekannt. Aber die Grünen sollten heute lieber etwas mehr Bescheidenheit an den Tag legen. – Der grüne Ex-Senator Steffen sagt ja selbst, eine Regierung müsse sich nach drei Jahren an ihrem Handeln messen lassen. Das gilt für diesen Senat, aber auch alle anderen und gerade auch für ihn als grüner Ex-Senator.“
Fazit der beiden SPD-Radfahrer: „Am Ende zählt nicht, wer mehr versprochen hat oder noch immer verspricht: Für die Radfahrerinnen und Radfahrer zählen nur reale Verbesserungen. Und da sprechen die Fakten klar für die SPD und Senator Horch.“