Gewalttat im Metrobus - SPD hakt nach

Donnerstag, 18.02.2010

Mit Blick auf die Berichterstattung über die Festnahme der so genannten Bus-Schläger will die SPD-Bürgerschaftsfraktion mit zwei kleinen Anfragen für Klarheit sorgen. Zunächst wollen die beiden SPD-Abgeordneten Andreas Dressel und Carola Veit vom Senat die Hintergründe der beiden Tatverdächtigen erfahren. In einer weiteren Anfrage, die Dressel gemeinsam mit der SPD-Verkehrspolitikerin Karin Timmermann gestellt hat, wollen die Sozialdemokraten die Sicherheitslage im Hamburger Nahverkehr auf den Prüfstand stellen.

 

Zumindest einer der beiden jungen Männer, die sich gestern der Polizei gestellt hatten, sei bereits vorher auffällig gewesen, heißt es heute. „Was wussten die Behörden? Wie haben sie reagiert? Wie haben sie kommuniziert?“, will die SPD jetzt unter anderem wissen. „Wir müssen wissen, ob es eine Zusammenarbeit der beteiligten Stellen gegeben hat. Denn gerade bei der Vermeidung krimineller Karrieren muss diese Zusammenarbeit reibungslos klappen“, sagte Dressel.

 

In einer zweiten kleinen Anfrage macht die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Sicherheitslage im Hamburger Nahverkehr zum Thema. So will die SPD wissen, wie sich die Zahl der Straftaten im öffentlichen Nahverkehr entwickelt hat und welche Sicherheitsverbesserungen die Verkehrsunternehmen durchgesetzt haben. Auch nach laufenden Projekten fragen Dressel und Timmermann. So habe Polizeipräsident Werner Jantosch gefordert, die Polizei solle ein direktes Zugriffsrecht auf die Videoüberwachung der Verkehrsunternehmen erhalten. „Wir wollen wissen, wie der schwarz-grüne Senat auf diese Idee reagiert“, sagte Timmermann.