Gute Gespräche bei schwierigen Rahmenbedingungen: SPD-Fraktion wird beim Kulturhaushalt noch nachsteuern

Freitag, 31.08.2012

Im Vorfeld der heutigen Haushaltsberatungen des Kulturausschusses hat die SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass es weitere passgenaue Lösungen im Kulturbereich geben wird. "Wir haben nach Amtsantritt die schwarz-grünen Sparbeschlüsse im Kulturbereich rückgängig gemacht. Den kulturpolitischen Aufbruch werden wir gemeinsam mit unserer Kultursenatorin auch in finanzpolitisch engeren Zeiten fortsetzen. Wir werden deshalb bis zum Ende der Haushaltsberatungen an der einen oder anderen Stelle noch nachsteuern, um gute Lösungen für die Hamburger Kultur zu erreichen. Dass das gelingen kann, zeigt der Vertragsabschluss mit dem Thalia-Intendanten Joachim Lux. Besonders liegen uns bei den weiteren Gesprächen unsere Bücherhallen am Herzen. Wir wollen und wir werden deshalb einen Weg finden, damit die Bücherhallen ihre hervorragende Arbeit überall in der Stadt fortsetzen können", so SPD-Fraktionsvize und Kulturexpertin Gabriele Dobusch.

 

Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Kultur- und Tourismustaxe sind die Rahmenbedingungen für den Kulturhaushalt zusätzlich schwieriger geworden, da nun mit insgesamt weniger Einnahmen aus der Taxe zu rechnen ist. "Auch vor dem Hintergrund der wahrscheinlich geringeren Einnahmen aus der Kultur- und Tourismustaxe werden wir selbstverständlich eine Lösung für den Planetariumsausbau und den Ausstellungsfonds geben. Dass wir als Fraktion der Kultur helfen wollen und können, haben wir in den letzten Monaten zudem immer wieder mit dem 'Sanierungsfonds Hamburg 2020' unter Beweis gestellt. Kein Bereich hat von diesen Sanierungsmitteln so profitiert wie die Kultur", so Dobusch.