Haushalt 2015/16 – Koeppen: "Sanierungsoffensive für Hamburgs Straßen fortsetzen – Nahverkehr weiter optimieren"

Dienstag, 16.12.2014

"400 Fahrbahnkilometer auf Haupt- und Bezirksstraßen werden bis zum Ende der Wahlperiode in Ordnung gebracht sein, knapp 280 Millionen Euro wurden dafür investiert. Die Sanierungsoffensive des SPD-Senats ist damit ein voller Erfolg", so Martina Koeppen, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der heutigen Haushaltsdebatte zum Etat der Verkehrsbehörde. "Für uns hat das Thema Straßensanierung auch in den kommenden Jahren oberste Priorität. Wir wollen weiterhin jährlich rund 100 Fahrbahnkilometer auf Vordermann bringen. Mit dem neuen Erhaltungsmanagement stellen wir sicher, dass der Sanierungsstau nach und nach abgebaut wird."

 

Koeppen weiter: "Alle sollen in Hamburg gut und schnell von A nach B kommen – egal mit welchem Verkehrsmittel. Wir brauchen keine verkehrsideologischen Debatten und auch keine Zwangsmaßnahmen zur Umerziehung von Verkehrsteilnehmern. Wir brauchen einfach gute Angebote für die Mobilität in unserer Stadt. Deswegen tun wir mehr für den Radverkehr als die Vorgängersenate, deswegen schaffen wir mehr Barrierefreiheit im ÖPNV und deswegen kümmern wir uns um eine kontinuierliche Ausweitung des Nahverkehrsangebotes."

 

In einer wachsenden Stadt wie Hamburg müsse der ÖPNV kontinuierlich modernisiert und ausgebaut werden, betont Koeppen: "Dabei ist eines klar: Bei der Optimierung und Weiterentwicklung von Bus und Bahn geht es nicht um ein entweder oder – wir brauchen beides für einen zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr in unserer Stadt. Unabhängig von der Diskussion um Einzelmaßnahmen dürfen wir deshalb bei der Busoptimierung das große Ganze nicht aus dem Blick verlieren, denn andernfalls riskieren wir den Kollaps des Systems. Und natürlich müssen wir den Ausbau des S- und U-Bahnnetzes vorantreiben, dazu gibt es angesichts der steigenden Fahrgastzahlen gar keine Alternative. S4 und S21 machen unter dem SPD-Senat große Fortschritte, ebenso der barrierefreie Ausbau der Haltestellen. Und mit dem vorgelegten Konzept zum mittel- und langfristigen Ausbau des U-Bahn-Netzes weisen wir den Weg in die Zukunft unseres Nahverkehrs. Es geht darum, eine leistungsfähige, zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur vorzuweisen, die auch noch in 50 oder 100 Jahren in punkto Kapazität und Schnelligkeit mithalten kann. Deshalb setzen wir ausdrücklich auf den U- und S-Bahnausbau – und nicht auf die schwarz-grünen Stadtbahn-Träumereien, für die 200 Kilometer Straße, Fußwege, Radwege, Parkplätze umgegraben und teilweise vernichtet werden müssten."

 

Scharf kritisierte Koeppen die Vorschläge der Opposition, sämtliche Maßnahmen zur Optimierung des Bussystems einzustellen. Koeppen: "Die Opposition setzt einzig und allein auf Totalblockade und spielt damit mit der Zukunftsfähigkeit unseres Nahverkehrs. Das hat mit verantwortungsvoller Politik nichts mehr zu tun."