Haushalt 2019/2020: „Rekordausgaben zeigen: Familien, Kinder und Jugendliche sind deutlicher Schwerpunkt unserer Politik“

Mittwoch, 12.12.2018

Im Rahmen der Haushaltsberatungen debattiert die Bürgerschaft heute den Etat der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration für die im Haushaltsplan-Entwurf insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro vorgesehen sind. Dazu Uwe Lohmann, Fachsprecher Familie, Kinder, Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir investieren nochmals stärker in frühkindliche Bildung und Betreuung: Wir bauen Krippen und Kitas weiter aus – bei gleichzeitiger Verbesserung der Betreuungsqualität. Ausbau und Qualitätssteigerung gehen dabei Hand in Hand. Im Doppelhaushalt sind dafür erstmals rund zwei Milliarden Euro vorgesehen – rund eine Milliarde pro Haushaltsjahr. Damit machen wir mehr: Mehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr für Chancengerechtigkeit von Anfang an und mehr für eine gelungene Integration.“

 

Uwe Lohmann weiter: „Gestärkt wird auch die Kinder- und Jugendarbeit in den Bezirken. Mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 gibt es eine deutliche Steigerung der Rahmenzuweisungen, also für die Aufstockung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie Mittel für Tarifsteigerungen. Das ist ein klares Bekenntnis zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg. Mithilfe des finanziell aufgestockten Quartiersfonds können die 2017 mit Sondermitteln geschaffenen Integrationsangebote in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit fortgeführt werden. Auch die Zuwendungen für die Jugendverbandsarbeit werden erhöht. Der Haushaltsplan-Entwurf trägt insbesondere in den Bereichen früher Bildung und Betreuung sowie der Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit die Handschrift der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen. Die Rekordausgaben zeigen: Die Belange von Familien, Kindern und Jugendlichen sind ein deutlicher Schwerpunkt unserer Politik.“

 

Hintergrund:

Im Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 ist eine deutliche Steigerung der Rahmenzuweisungen an die Bezirke im Umfang von 2,2 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen: Davon sind rund 500.000 Euro für Tarifsteigerungen und rund eine Million Euro pro Jahr als Aufstockung für die Offene Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen. Zudem werden die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Familienförderung unter anderem bei den Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen im Mittleren Landweg in Bergedorf um rund 500.000 Euro und auf dem Campus Steilshoop um rund 100.000 Euro gestärkt.

 

Die 2017 mit Sondermitteln geschaffenen Integrationsangebote in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit können mithilfe des finanziell aufgestockten Quartiersfonds fortgeführt werden. Zudem bieten die in den letzten Jahren erheblich ausgeweiteten Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe jungen Menschen und Familien weitere Unterstützungsmöglichkeiten. Auf Antrag der Fraktionen von Sozialdemokraten und Grünen sind mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020 auch die Zuwendungen für Jugendverbandsarbeit um 200.000 Euro pro Jahr erhöht worden (Drs. 21/11851).