Hortreform stockt - und Wersichs Kritik geht ins Leere

Donnerstag, 06.01.2011

„CDU und GAL haben zu verantworten, dass erste Horte ihre Schließung angekündigt haben und dass auch bei den Eltern Verunsicherung herrscht. So lange wir keine vernünftige, erprobte und funktionierende andere Lösung haben, gibt es keinen Grund, bestehende Einrichtungen und ihren Betrieb aufs Spiel zu setzen.“ – So hat die SPD-Kita-Expertin Carola Veit im Streit um die Hortreform auf Vorwürfe von Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) reagiert. „Das schlecht geplante Reformprojekt läuft nicht an. Der Sozialsenator sollte die Schuld dafür nicht bei anderen suchen“, sagte Veit.

 

Die Argumentation Wersichs lasse den Schluss zu, dass er die Kritik insbesondere von Eltern, aber auch von Trägern nicht verstanden habe. „Es geht nicht darum, den Ausbau der Nachmittagsbetreuung noch länger zu verschieben. Es geht wieder einmal darum, eine von CDU und GAL mit heißer Nadel gestrickte Reform auf eine belastbare Basis zu stellen. Es geht darum, mit allen Beteiligten – mit Eltern, Schulen, Kita-Trägern und Jugendhilfe – vernünftige, verlässliche Lösungen zu entwickeln, und zwar besonders für die Kinder“, erklärte Veit. Dabei müsse es gerade darum gehen, bestehende, gute Strukturen weiterzuentwickeln. Veit erinnerte daran, dass es die CDU gewesen sei, die seit 2005 gezielt Kinder von nicht berufstätigen Eltern aus den Kitas herausgehalten habe. „Die CDU-Kita-Politik der letzten Jahre hat sich gerade nicht am Kindeswohl orientiert. Sie hat einseitig auf die möglichst günstige Versorgung von Berufstätigen gesetzt“, so Veit.

 

Dass das zurzeit vom Senat angebotene Modell noch nicht wirklich überzeuge, zeige die geringe Zahl der Schulen, die sich darauf beworben hätten. Während GAL und CDU stets von 80 Schulen gesprochen hatten, die zum Schuljahr 2011 starten würden, sind bei der Behörde neun Tage vor Anmeldeschluss gerade einmal fünf Bewerbungen eingegangen.

 

Die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der SPD-Kita-Expertin (Drs. 19/8256) hatte ergeben: Bis zum 23. Dezember 2010 gab es – zusätzlich zu den bestehenden fünf Pilotprojekten – lediglich fünf weitere Anträge bei der Schulbehörde. Das entsprechende Interessebekundungsverfahren war im Februar 2010 angelaufen.

 

Demgegenüber hatte es in einer Pressemitteilung des Sozialsenators und der damaligen Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) am 8. November 2010 geheißen: „Darauf haben rund 80 Schulstandorte das Interesse geäußert, unmittelbar, also zum Schuljahr 2010/2011, in das neue System einzusteigen.“

 

In der Landespressekonferenz am 28. September 2010 – zur Begründung der Ausweitung bzw. Öffnung des Pilotversuchs - war die Rede vom „Drang von Schulen und Eltern“, von „so viel positiven Zuspruch“ und von weiter steigender Hortnachfrage.

 

Wersich hatte erklärt, Horte würden nicht abgeschafft, vielmehr solle es eine „Zeit der Parallelität“ geben – im Interesse der Träger.