Kein Grund zur Entwarnung
Mittwoch, 24.11.2010
Mit Hinweis auf die weiter bestehende Unruhe in der Hamburger Kultur hat die SPD-Fraktion den Senat zum Einlenken im Kürzungsstreit und zu einem Kurswechsel in der Kulturpolitik aufgefordert. Hamburgs Kulturpolitik brauche endlich Klarheit, Hamburgs Kultureinrichtungen müssten „in ihrer Substanz erhalten und endlich auskömmlich finanziert werden“, forderte SPD-Kulturexpertin Christel Oldenburg.
„Betrachtet man Beschlüsse des Senats zum Kulturhaushalt, so ist ein gewaltiger Ansehensverlust in der Kulturpolitik Hamburgs entstanden“, sagte Oldenburg. Der Weiterbetrieb des Altonaer Museums sei gefährdet, über Schauspielhaus, Privattheatern und Bücherhallen hänge weiterhin ein Damoklesschwert.
Nach dem so genannten Kulturgipfel gebe es keinen Grund zur Entwarnung. Denn herausgekommen seien lediglich abgemilderte Kürzungsbeschlüsse. So müssten die Hamburger Bücherhallen weiterhin mit 500 000 Euro weniger pro Jahr auskommen. „Es drohen Standortschließungen und höhere Leihgebühren“, sagte Oldenburg. Das Hamburger Schauspielhaus müsse zwar weniger sparen. Doch wie die Einschnitte umgesetzt werden können und welche Auswirkungen sie haben, sei völlig unklar. Oldenburg betonte, es gebe zwischen Kulturinstitutionen und Senat keine einheitliche Position in der Frage, ob es bei den Kürzungssummen bleibt, oder ob die Einsparungen fortgeschrieben werden.
Oldenburg warf Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) vor, mit undurchdachten Kürzungsplänen Öffentlichkeit und Kultur zu verunsichern, statt im eigenen Haus Konsolidierungsoptionen zu prüfen. So habe der Senat zwar erklärt, im Verwaltungsbereich der Kulturbehörde sollten 400.000 Euro gespart werden. Der Senat wolle aber nicht den eine Million Euro teuren Stellenzuwachs reduzieren, den sich die Kulturbehörde im letzten Jahr genehmigt hat. „Nein, jetzt müssen der Denkmalschutz und das Landesbildarchiv bluten. Sparen Sie doch endlich in ihrer Behörde und nicht bei Museen, Theatern und Bücherhallen“, forderte Oldenburg den Kultursenator auf.