Luftqualität – Schaal: "Während die Grünen nur heiße Luft produzieren, setzen wir auf konkrete Maßnahmen"

Mittwoch, 05.11.2014

Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zum Thema Luftqualität in Hamburg: "Die heutige Debatten-Anmeldung unterstreicht einmal mehr, dass es den Grünen eher um Wahlkampf-Getöse geht als um eine sachliche Auseinandersetzung. Schon zu Regierungszeiten setzten die Grünen ja lieber auf wirkungslose PR-Aktionen wie autofreie Sonntage. Das Hauptproblem beim Thema Emissionen sind die Grenzüberschreitungen bei Stickoxiden. Die werden im Wesentlichen durch Dieselfahrzeuge produziert. Insofern passt es nicht zusammen, wenn die EU auf der einen Seite mehr Luftqualität verlangt und entsprechende Grenzwerte festsetzt, auf der anderen Seite aber nicht den Mut aufbringt, Abgasnormen entsprechend zu verschärfen. Zudem zeigt sich, dass Einzelmaßnahmen wie Umweltzonen, City-Maut oder auch Stadtbahnen keine nennenswerten Effekte haben: Andere europäische Metropolen, in denen solche Maßnahmen laufen, überschreiten ebenfalls die EU-Grenzwerte für Stickoxid. Unter diesen Städten befindet sich übrigens auch das von den Grünen gern als vermeintliches Musterbeispiel angeführte Kopenhagen."

 

Schaal weiter: "Tatsache ist, dass wir hier in Hamburg eine ganze Menge dafür tun, um im Rahmen unserer Zugriffsmöglichkeiten für eine verbesserte Luftqualität zu sorgen. Mit dem Luftreinhalteplan hat der Senat vor zwei Jahren 80 Maßnahmen für die Bereiche Mobilität, Schiffsverkehr und Energie vorgelegt. Viele der Projekte sind schon erfolgreich auf den Weg gebracht. So ist der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs mit Umstellung auf emissionsarme und ab 2020 auch emissionsfreie Busse ein Riesenschritt zur Verbesserung von Luftqualität und Klimaschutz. Neubau und Pläne neuer U-und S-Bahnstrecken zeigen, wo die Reise hingehen wird: Immer mehr Menschen steigen auf saubere Verkehrsmittel wie Bus und Bahn um und lassen das Auto stehen."

 

Schaal: "Neben Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr tragen auch Maßnahmen im Hamburger Hafen zu einer spürbaren Verbesserung der Luft bei: Der Ausbau des Schienengüterverkehrs wie auch die weitere Entwicklung der E-Mobilität von Hafennutzfahrzeugen machen die Luft im Hafen besser. Hinzu kommt die erste Landstromanlage im Hamburger Hafen für Kreuzfahrtschiffe, die am Freitag Richtfest feiert, und der Einsatz von Power Bargen in der Hafen-City."

 

Schaal betont: "Wir haben den Klimaschutz auf eine neue Basis gestellt und zur ressortübergreifenden Regelaufgabe aller Behörden gemacht. Dazu tragen auch energetische Sanierungen und energieeffizientes Bauen, die Ausweitung des Natur- und Landschaftsschutzes, die Neuanpflanzung von Bäumen und die Förderung von Gründächern zu einer besseren Klimabilanz und einer Erhöhung der Lebensqualität bei."