Olympia-Referendum – Dressel: "Es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger"

Donnerstag, 11.12.2014

In Sachen Olympia-Referendum stellt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel klar: "Es bleibt dabei: Am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Es geht bei diesem Thema also nicht um das Ob, sondern einzig und allein um das Wie und Wann. Und da gehen die Meinungen im Parlament momentan noch auseinander. Die CDU ist für eine einfachgesetzliche Volksbefragung, die Grünen für eine Verfassungsänderung. Wir sind ebenfalls für eine Verfassungsänderung offen und haben dazu auch einen ersten Formulierungsvorschlag geliefert. Wir wollen die Gespräche mit den Fraktionen weiterführen, ob wir sie vor der Wahl schon abschließen, hängt auch von der Einigungsbereitschaft der Opposition ab. In jedem Fall müssen die Gespräche so geführt werden, dass man spätestens bei einer positiven DOSB-Entscheidung Ende März kurzfristig handlungsfähig ist. Das werden wir gewährleisten und dazu sollte auch die Opposition ihren Teil beitragen. Die heutigen Wortmeldungen von Frau Fegebank und Herrn Kerstan waren jedenfalls kein konstruktiver Beitrag."