Olympia: SPD-Fraktion sagt Ja zu ergebnisoffenem Faktencheck

Dienstag, 20.05.2014

Die SPD-Fraktion hat dem interfraktionellen Antragsentwurf aller Bürgerschaftsfraktionen (mit Ausnahme der Linken) zu einer möglichen Hamburger Olympiabewerbung gestern ohne Gegenstimme zugestimmt. Darin soll der Senat mit der Vorlage einer ergebnisoffenen Studie beauftragt werden, bis zum Herbst die Chancen und Risiken, Vor- und Nachteile anhand von 14 Fragestellungen darzulegen. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe soll den Erstellungsprozess eng begleiten. Klare Prämissen sind eine Reform von IOC beziehungsweise Olympia-Regularien und am Schluss ein Ja bei einer direktdemokratischen Entscheidung der Hamburgerinnen und Hamburger.

 

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, der seit mehreren Wochen zwischen den Fraktionen einen Konsens ausgelotet hatte, erklärte am Dienstag: "Ein breiter Konsens für diesen ergebnisoffenen Faktencheck morgen in der Bürgerschaft wäre ein gutes Zeichen. Nicht alle der vielen noch offenen Fragen werden sich bis zum Herbst klären lassen. Aber wir haben den Prozess nicht komplett selbst in der Hand, sondern müssen auch auf die Willensbildung bei DOSB und IOC schauen. Am Schluss sollen die Hamburgerinnen und Hamburger das Wort haben. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, sollen sie in einem Referendum entscheiden, ob sie Ja oder Nein zu Olympia in Hamburg sagen. Wir wollen die Voraussetzungen für ein von Senat und Bürgerschaft zu beantragendes Referendum in unserer Verfassung schaffen – und zwar nicht nur für Olympia, sondern auch zu anderen Fragen. Das wäre eine sinnvolle Ergänzung unserer Verfassung."