Zum Hauptinhalt springen

Parlamentarischer Beratungsprozess zur Elbphilharmonie wird Punkt für Punkt umgesetzt

Freitag, 11.01.2013

Zur Pressemitteilung der CDU, wonach die SPD sich angeblich weigere, die Hintergründe und Einzelheiten der beabsichtigten Neuordnung der Elbphilharmonie offenzulegen, erklärt die Fachsprecherin Kultur der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Gabi Dobusch: "Wir haben einen transparenten Beratungsprozess versprochen und den werden wir in den nächsten Wochen auch Punkt für Punkt umsetzen. Der erste Schritt ist die Mitteilungsdrucksache des Senats, die bereits auf der Tagesordnung für die nächste Bürgerschaftssitzung am 23./24. Januar steht. Danach folgt die Überweisung in die zuständigen Ausschüsse, dort werden wir die Beratungen dann weiter vertiefen können. Insofern ist eine Selbstbefassung im Kulturausschuss überflüssig. Es wäre schön, wenn Herr Wersich diesen Teil der Wahrheit von sich aus berichtet hätte und nicht ständig versuchte, ein Drama herbeizureden, wo keines ist."