PUA Yagmur: Grüne im Widerspruch zu Untersuchungsergebnissen

Mittwoch, 17.12.2014

"Die Aussagen der Grünen zur vermeintlichen Anwendung der so genannten 'Arbeitshilfe Entlastungsmaßnahmen' im Bezirk Mitte stehen im Widerspruch zu den Erkenntnissen des PUA – und diese Erkenntnisse hat nicht die SPD-Fraktion formuliert, sondern der Arbeitsstab des PUA. Die Schlussfolgerungen der Grünen und ihre Rücktrittsforderung sind dementsprechend vom PUA-Bericht überhaupt nicht gedeckt. Auch die Grünen erliegen den Versuchungen des Wahlkampfes", so Melanie Leonhard, Obfrau der SPD-Fraktion im PUA "Yagmur".

 

Leonhard weiter: "Die Haltung der Grünen zur Einrichtung von Enquete-Kommissionen wird unterdessen immer verworrener: Erst Ende November hatte Frau Fegebank für die nächste Legislatur eine Enquete-Kommission zur 'Armutsreduzierung' gefordert. Nun soll es auch noch eine Enquete-Kommission zur Kinder- und Jugendhilfe geben. Allerdings bleibt völlig unklar, ob es eine oder zwei Kommissionen werden sollen. Die Grünen wissen offensichtlich nicht, was sie wollen."