Quast: "Sanierungsfonds Hamburg 2020 ist zu einer echten Erfolgsgeschichte geworden"

Mittwoch, 04.02.2015

Heute Nachmittag sollen auf Antrag der SPD-Fraktion die finanziellen Voraussetzungen zur Sanierung des zweiten Hamburger Frauenhauses geschaffen werden. Dies ist in dieser Legislaturperiode zugleich auch das letzte Projekt, für das unter anderem Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitgestellt werden sollen. Der Sanierungsfonds wurde auf Initiative der SPD-Fraktion erstmals für den Doppelhaushalt 2011/12 aufgelegt und wird seitdem fortgeschrieben. Mit diesem Instrument bezuschusst die Bürgerschaft konkrete Instandhaltungsprojekte in der Stadt. Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Bilanz: "Wir sind 2011 mit dem Versprechen angetreten, den erheblichen Sanierungsstau, den uns die CDU hinterlassen hat, konsequent anzugehen. Nach vier Jahren kann man sagen: auch dabei haben wir Wort gehalten. Nicht nur in Sachen Straßensanierung sind wir ein großes Stück vorangekommen, auch die lange Liste der Projekte, die wir über den Sanierungsfonds Hamburg 2020 in dieser Legislatur unterstützen konnten, ist ein beeindruckendes Beispiel. Ob Museen, Hochschule, kulturelle und soziale Einrichtungen in den Bezirken, Kirchen oder auch Grünanlagen – überall in der Stadt konnten wir dank des Sanierungsfonds schnell und direkt Unterstützung geben. Der Sanierungsfonds ist für Hamburg zu einer echten Erfolgsgeschichte geworden, die wir in den nächsten Jahren fortschreiben werden und auch müssen. Denn klar ist: auch wenn wir beim Abbau des Sanierungsstaus schon ein großes Stück vorangekommen sind, bleibt dieses Thema auch in den folgenden Jahren für uns ganz oben auf der Agenda."

 

Hintergrund:

Insgesamt hat die Bürgerschaft bislang Sanierungsprojekte in Höhe von rund 113 Millionen Euro über den Sanierungsfonds Hamburg 2020 unterstützt.