S4-Entscheidung aus Leipzig: „Die Planung ist rechtmäßig und nicht zu beanstanden“

Dienstag, 05.10.2021

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute alle Klagen gegen den Bau der S4 abgelehnt. Damit ist die S4-Planung im Abschnitt 1 rechtmäßig. Am 28. September 2021 war in Leipzig zwölf Stunden lang über die letzten noch verbliebenen Klagen gegen den Bau der S4 verhandelt worden. Fünf Eilanträge waren zuvor bereits im Herbst 2020 abgelehnt worden. Die Bahn hat daraufhin am 9. November 2020 mit bauvorbereitenden Maßnahmen und am 10. Mai 2021 offiziell mit den Bauarbeiten begonnen.

 

Dazu Ole Thorben Buschhüter, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich riesig über die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Die S4-Planung ist rechtmäßig und nicht zu beanstanden. Dass alle Klagen abgewiesen wurden, spricht für eine solide und gut abgewogene Planung. Nun steht dem bereits begonnenen Bau der S4 nichts mehr im Weg. Mein Dank gilt allen Beteiligten, die den Bau möglich gemacht haben – das lange Warten hat sich gelohnt. Über zwanzig Jahre hat die ‚S4-Initiative‘ für die Schnellbahn gekämpft. Über die Jahre ist es ihr gelungen, alle relevanten politischen Kräfte in Hamburg und Schleswig-Holstein für ein überparteiliches und länderübergreifendes Bündnis zum Bau der S4 zu gewinnen. Das ist ein beispielloser Erfolg. Dass auf der Strecke Lübeck-Hamburg auch weiterhin Güterverkehr stattfinden wird, ist kein Grund zur Sorge – im Gegenteil: Güterverkehr gehört auf die Schiene und mit dem Bau der S4 werden entlang der Strecke umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen realisiert. So wird es künftig trotz zunehmender Zugzahlen deutlich leiser sein. Die S4 wird bis zu 250.000 Menschen in Wandsbek, Marienthal, Tonndorf und Rahlstedt sowie im Kreis Stormarn an das Hamburger Schnellbahnnetz anschließen und damit auch das Umland dichter an die Metropole heranführen. Zugleich fügt sie sich nahtlos in unser Konzept des Hamburg-Takts ein. Die Fahrgäste erhalten ein dichtes, gut erreichbares und hervorragend getaktetes Nahverkehrsangebot. Mit ihrem 10-Minuten-Takt wird die S4 für viele Pendlerinnen und Pendler um Längen attraktiver sein als die störungsanfällige und selten fahrende Regionalbahn-Linie RB81. Damit wird die S4 ganz wesentlich zur Mobilitätswende und zum Klimaschutz in der Metropolregion beitragen.“

 

Hintergrund

 

Die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Bad Oldesloe ist eine der am meisten befahrenen Pendlerstrecken rund um die Hansestadt. Um viele Bereiche im Osten der Stadt und das nordöstliche Umland besser anzubinden, wird die S4 gebaut – für zuverlässigere Verbindungen, weniger Umstiege und mehr Komfort. Prognostiziert wird nahezu eine Verdreifachung der Fahrgastzahlen im Vergleich zur heutigen Regionalbahn-Linie RB81. Auch der Hamburger Hauptbahnhof als bisheriges Nadelöhr wird entlastet und der S-Bahnverkehr in die Innenstadt noch weiter verstärkt – ein wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende.

 

Das Projekt S4 beinhaltet den Bau einer zweigleisigen S-Bahn-Strecke von Hasselbrook bis Ahrensburg und den Bau einer eingleisigen S-Bahn-Strecke von Ahrensburg bis Ahrensburg-Gartenholz. Zwischen Hamburg-Altona und Hasselbrook wird sie die bereits vorhandenen S-Bahn-Gleise (S1/S11) mitnutzen, zwischen Ahrensburg-Gartenholz und Bad Oldesloe die Fernbahngleise. Die S4 wird dann zwischen Hamburg-Altona und Ahrensburg in der Hauptverkehrszeit im 10-Minuten-Takt fahren, bis Bargteheide im 20-Minuten-Takt und bis Bad Oldesloe im Stundentakt. Für die S4 werden zudem zusätzliche Haltestellen errichtet. In Hamburg sind das: Wandsbek Rathaus, Bovestraße, Holstenhofweg und Pulverhof. Die RB81 wird durch die S4 ersetzt. So ergibt sich eine bessere Ausnutzung der beschränkten Kapazitäten des Hamburger Hauptbahnhofs, dessen Fern- und Regionalbahnteil überlastet ist, während die S-Bahn-Gleise noch zwei weitere Linien, eine davon die S4, aufnehmen können. Das Projekt S4 wurde 2018 in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans hochgestuft. Ende 2019 erfolgte die Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund, Bahn, Hamburg und Schleswig-Holstein. Der Bund übernimmt mit rund 84 Prozent einen Großteil der auf rund 1,85 Milliarden Euro geschätzten Gesamtkosten.