Schaal: "Unsere umweltpolitische Bilanz kann sich sehen lassen!"

Mittwoch, 02.07.2014

"Die Umwelt- und Klimaschutzpolitik ist bei diesem Senat in guten Händen", stellt Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie, in der heutigen Bürgerschaftsdebatte klar. "Wir haben in den letzten dreieinhalb Jahren eine Menge auf den Weg gebracht – und ganz sicher mehr als Schwarz-Grün, die zwar viel angekündigt, aber kaum Zählbares zustande gebracht haben. Wir reden nicht, wir handeln und wir stellen uns den Herausforderungen der Zukunft – auch in Zeiten knapper Kassen. Bei uns haben Projekte Vorrang, bei denen Aufwand und Ertrag in einem vernünftigen Verhältnis stehen."

 

Schaal weiter: "Wir haben den Klimaschutz neu organisiert. Die CO2-Minderungs-Ziele gelten fort. Aber der Klimaschutz ist kein gesondertes Programm mit hunderten von Einzelprojekten mehr, sondern ein fester Bestandteil der Arbeit aller Behörden, öffentlicher Unternehmen und der Landesbetriebe – Klimaschutz wird zum Alltagsgeschäft."

 

Schaal: "Wir bringen die Energiewende voran und setzen den Volksentscheid zu den Energienetzen schnell und verlässlich um. Die städtische Stromnetze Hamburg GmbH wird in den nächsten Jahren den Strom durch Hamburgs Stromnetz leiten und die Fernwärmenetze werden wir ebenfalls übernehmen. Der Wärmedialog ist gestartet und die Verhandlungen zur Übernahmen des Gasnetzes sind im Gange – das ist gutes Regieren und verlässlicher Klimaschutz!"

 

Schaal verwies in ihrer Rede auch auf den Hafen, in dem die Eigenstromerzeugung, Abwärmenutzung, Wärmepumpen und vor allem Effizienzsteigerung viel Geld spart und dem Klimaschutz nützt. "Hamburgs Hafen bekommt Landstrom für Kreuzfahrtschiffe. Der Senat hat hier etwas erreicht, was Vorgängersenaten, auch unter Grün, nicht gelungen ist", so die SPD-Abgeordnete.

 

"Auch die Stadt selbst ist Vorreiterin in Sachen Umweltschutz", so Schaal weiter: "Öffentliche Unternehmen wie Hamburg Energie und die Hochbahn sind ökologisch vorbildlich aufgestellt, der Verkehr wird mit dem Ausbau des ÖPNV, Investitionen in saubere Busse und in Elektromobilität umweltfreundlicher. Und auch im Wohnungsbau sind wir auf einem guten Weg: Dieser ist nicht nur gut für die Mieterinnen und Mieter, sondern auch gut fürs Klima: Neubau findet nach hohen Umweltstandards und energetische Sanierungen im Bestand durch Förderungen statt. Das sind alles nachweisbar gute Maßnahmen für den Umweltschutz."

 

Schaal abschließend: "Auch beim Naturschutz macht der SPD-Senat mehr als seine Vorgänger: Mehr als 20 Prozent der Landesfläche stehen unter Landschafts- und zusätzliche neun Prozent unter Naturschutz – soviel wie in keinem anderen Bundesland. Außerdem sanieren wir unsere Parks mit zusätzlichen 4,5 Millionen Euro, haben den Bezirken mehr Geld für Grünpflege gegeben und Wilhelmsburg einen Park geschenkt. Auch das kann sich sehen lassen!"