Schmitt: "Was für die Elbphilharmonie gilt, sollten wir auch für den PUA beherzigen: Wir sollten jetzt fertig werden"

Freitag, 14.02.2014

Heute und morgen berät der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie den neuen Entwurf des Abschlussberichtes. Dazu erklärt Frank Schmitt, Obmann der SPD-Fraktion im PUA Elbphilharmonie: "Der jetzt vorliegende Bericht spiegelt sehr genau wider, was wir in den letzten Jahren – unter anderem durch die 41 Zeugenvernehmungen – im PUA ans Licht befördert haben: Sei es die Ausschreibung auf Grundlage einer lückenhaften Planung, das Ignorieren von Warnsignalen oder der Irrglaube, wenn der Beton erst einmal fließt, werde sich alles nach hanseatischer Kaufmannstradition einvernehmlich zum Guten regeln lassen. Auch wenn wir an der ein oder anderen Stelle noch Verbesserungsvorschläge einbringen werden, der Bericht listet minutiös die zahllosen Versäumnisse der Vorgängersenate auf und zieht die richtigen Schlussfolgerungen auch zu einzelnen persönlichen Verantwortlichkeiten."

 

Schmitt weiter: "Wenn es darum geht, einzelne Sachverhalte noch präziser herauszustellen, Darstellungen des Berichtes noch pointierter auf den Punkt zu bringen oder die Lesbarkeit zu verbessern, stehen wir auch den Vorschlägen der anderen Fraktionen offen gegenüber. Inhaltliche Verwässerungen des Berichtes wird es mit uns aber nicht geben. Klar ist auch: Wir sollten vermeiden, dass es dem Ausschuss ergeht wie dem Untersuchungsobjekt: Dass sich der Fertigstellungstermin immer weiter nach hinten verschiebt und damit auch die Kosten immer weiter ansteigen."