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Senatsumbildung: Drei profilierte Fachfrauen für Soziales, Stadtentwicklung und Wirtschaft

Montag, 28.11.2022

Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute der SPD-Fraktion in einer Sondersitzung seinen Vorschlag für die geplante Senatsumbildung unterbreitet. Nach Jahren verdienstvoller Arbeit für das Wohl unserer Stadt werden Stadtentwicklungssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeld und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann den Senat Mitte Dezember verlassen. Die bisherige Sozialsenatorin Melanie Leonhard soll die Behörde für Wirtschaft und Innovation übernehmen, Senatorin für Stadtentwicklung und Bauen wird die bisherige Geschäftsführerin der IBA Hamburg GmbH, Karen Pein. Als neue Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration ist die bisherige Gesundheitsstaatsrätin Melanie Schlotzhauer vorgesehen. Die Senatsumbildung muss die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 15. Dezember noch bestätigen.

Dazu Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Dorothee Stapelfeld hat sich seit 2011 als Senatorin für unsere Stadt verdient gemacht. Als Wissenschaftssenatorin hat sie bis 2015 den Grundstein gelegt für die heutige Entwicklung der Hamburger Hochschullandschaft als Exzellenzstandort von Lehre und Forschung. Als Senatorin für Stadtentwicklung und Bauen hat sie sich in Hamburg und im Bund stets für sozialverträgliche Mieten und die dringend benötigte Schaffung von Wohnraum eingesetzt. Mit Michael Westhagemann verlässt ein Wirtschaftsfachmann den Senat, der insbesondere die Idee des Ersten Bürgermeisters für den Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft vorangetrieben hat. Wir danken Dorothee Stapelfeld und Michael Westhagemann für ihre Verdienste zum Wohle unserer Stadt und wünschen ihnen für die Zukunft alles Gute.

Mit der Neubesetzung übernehmen nun drei ausgewiesene Fachfrauen wichtige Schlüsselpositionen, um Hamburg weiter voranzubringen. Melanie Leonhard hat als Sozial- und Gesundheitssenatorin in den letzten Jahren und insbesondere in der Corona-Pandemie bewiesen, dass sie eine kluge und besonnene Managerin für wichtige und herausfordernde Themen unserer Stadt ist. Mit ihrer Promotion zur Reederei Rickmers weist sie eine ausgewiesene Nähe zu hafenpolitischen Themen auf und kennt sich im Wirtschaftsumfeld bestens aus. Karen Pein hat als Geschäftsführerin der IBA Hamburg GmbH bereits wichtige und innovative Stadtentwicklungsprojekte verantwortet. Ihr wird in den nächsten Jahren die herausfordernde Aufgabe zukommen, in Hamburg und im Bund für Wohnungsbau und eine sozialverträgliche Mietenpolitik einzutreten. Melanie Schlotzhauer hat gerade in den vergangenen zwei Jahren als Staatsrätin für Gesundheit daran mitgewirkt, Hamburg gut durch die Pandemie zu bringen. Sie ist daher eine hervorragende Wahl als Sozial- und Gesundheitssenatorin.

Alle drei haben sich heute in einer gemeinsamen Sitzung von Fraktion und Landesvorstand vorgestellt. Dabei wurde deutlich: Hamburg kann sich glücklich schätzen, künftig drei profilierte Fachfrauen an der Spitze dieser enorm wichtigen Behörden zu haben. Dabei werden sie uns als SPD-Fraktion stets an ihrer Seite haben. Ich wünsche ihnen alles Gute und eine glückliche Hand bei ihrer bedeutenden Arbeit für unsere Stadt.“