Sonderausschuss Chantal

Dienstag, 30.10.2012

"Das ausdrückliche Experten-Lob für den Bericht der Innenrevision und die Feststellung, dass es ein gutes Regelwerk gebe, werden dem Sonderausschuss helfen, sich auf wesentliche Fragen zu konzentrieren", fasst Melanie Leonhard, Obfrau der SPD-Fraktion im Sonderausschuss "Chantal" die Ergebnisse der Anhörung vom 29. Oktober zusammen. "Es ist deutlich geworden, dass es vor allem Defizite in der Umsetzung der Regularien gibt und wir hamburgweit eine verbindliche Umsetzung einheitlicher Standards brauchen, wozu auch eine klare Arbeitsteilung gehört – es freut mich, dass auch andere Fraktionen diese Einschätzung teilen", so Leonhard. Klar sei, dass die Letztverantwortung beim Staat liege. Leonhard betonte, die Expertenanhörung habe auch deutlich gemacht, dass bei den so genannten "Nachvollzügen" - zum Beispiel bei der Verwandtenpflege von Pflegekindern - rechtlich nichts anderes gelten kann, als in anderen Fällen auch. "Diese 'Nachvollzüge' machen in Hamburg etwa die Hälfte der Fälle von Pflegekindern und Pflegeeltern aus – und hier muss genauso gründlich hingeschaut werden, wie in anderen Fällen auch." Leonhard zeigte sich zudem erfreut, dass die vorläufige Fachanweisung der Sozialbehörde auf Zustimmung traf. "Diese Fachanweisung ist ein wichtiger Baustein auch in der Abarbeitung des Arbeitsauftrags des Sonderausschusses. Diese Arbeit werden wir fortsetzen."