Sozial, innovativ, konkret: Gemeinsam das klimaneutrale Hamburg gestalten
Mittwoch, 15.02.2023
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über Hamburgs Weg zur Klimaneutralität bis 2045. Die SPD-Fraktion Hamburg betont die Bedeutung von Innovationen, Anreizen für Klimaschutz und sozialem Ausgleich auf dem Weg der klimafreundlichen Transformation.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Auf unserem Weg zur klimaneutralen Stadt brauchen wir durchdachte Konzepte, Innovationen und gesellschaftliche Verantwortung. Was wir nicht brauchen, ist ein Klima der Verbote und Verunsicherung. Wir müssen die innovativen Potentiale von Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nutzen und verbinden. Als SPD wollen wir ambitionierten und effektiven Klimaschutz, der mit sozialer Verantwortung einhergeht. Dabei ist völlig klar, dass es eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung für die Maßnahmen braucht, wenn wir erfolgreich sein wollen. Es gilt jetzt, durch konkrete Ziele, durchdachte Konzepte, durch Innovationen und Fördermaßnahmen die Entwicklung der klimaneutralen Stadt weiter zu beschleunigen und dabei gute und klare Perspektiven für Wirtschaft, Privathaushalte und Verwaltung zu ermöglichen.
Hamburgs Wirtschaft steht für innovative Lösungen, das zeigt sie tagtäglich. Es ist gut, dass die Handelskammer Hamburg den Prozess und wesentliche Inhalte von Hamburgs regionaler Innovationsstrategie unterstützt und zugleich eine noch ambitioniertere Selbstverpflichtung für die Hamburger Wirtschaft eingeht, damit diese noch schneller klimaneutral wird. Ihrer Forderung nach mehr Investitionsmitteln für die Bereiche Innovation und Klimaschutz kommt der Senat bereits nach. Über zwei Milliarden Euro werden im Kern- und Konzernhaushalt direkt für innovative Lösungen im Sinne des Klimaschutzes zur Verfügung gestellt, über vier Milliarden Euro durch städtische Unternehmen. Hinzu kommen weitere gezielte Förderungen von Innovationen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung und deren Vernetzung. Dazu trägt auch der Innovationsfonds der Hamburgischen Investitions- und Förderbank bei. Auch das Geld aus der Hapag-Lloyd-Dividende dient dem Vorantreiben der wichtigen Zukunftsinvestitionen unserer Stadt.“
Hintergrund
Die OECD hat der Metropolregion Hamburg bereits im Jahr 2019 das Potenzial für eine globale Spitzenstellung bei erneuerbaren Energien attestiert. Hamburg setzt deshalb auf flächendeckende Investitionen für Innovationen. So werden etwa über zwei Milliarden Euro in den Innovationsbereich Wasserstoff investiert. Das Quantencomputing wird mit rund 240 Millionen Euro gefördert. Mit der RIS, der von der Wirtschaftsbehörde aufgelegten regionalen Innovationsstrategie, bündelt Hamburg die Innovationskräfte aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und bringt unter anderem die Bereiche Mobilität/Logistik, Gesundheit, Digitalisierung und Klimaschutz voran. So werden in Innovationsparks, Hubs und Reallaboren für die Bereiche Luftfahrt, Hafen, Materialforschung und Gesundheit innovative Lösungen für eine nachhaltige und klimaneutrale Entwicklung erarbeitet. Auch die neue Startup-Strategie der Innovationsbehörde ist äußerst erfolgreich. Im Dialog mit der Wirtschaft und den zivilgesellschaftlichen Akteuren wird es aus Sicht der SPD-Fraktion darum gehen, die Aktivitäten Hamburgs immer wieder weiterzuentwickeln.