Sparen bei den Künstlern, prassen in der Verwaltung?

Mittwoch, 25.11.2009

Auf der Tagesordnung für den morgigen Kulturausschuss: Die Senatsdrucksache 19/4610. Inhalt: Im Zuge der Restrukturierung der Behörde für Kultur, Sport und Medien sollen Ämter und Referate reduziert, aber auch – „zur Stärkung der Steuerungskompetenz“ - zwölf neue Stellen geschaffen und zwei in ihrer Vergütung angehoben werden. Konsequenz: Es soll über 1 Million Euro nachbewilligt werden.

 

Dr. Christel Oldenburg, Kulturexpertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, ist empört: „Schon das Gutachten, das der Umstrukturierung zugrunde liegt, hat 81.000 Euro gekostet. In der Regel bringt aber eine Umstrukturierung mit sich, dass Synergieeffekte genutzt, Personal eingespart werden kann und ein Unternehmen effektiver arbeitet – diese Erwartung scheint hier keiner zu haben.“

 

Oldenburg weiter: „Wie kann es sein, dass im Kulturhaushalt 10 Millionen Einsparungen im Raum stehen und die Verwaltung sich kurz vorher 1 Million Euro Mehrausgaben abnicken lassen will. Da gehen die Einsparungen offensichtlich zu Lasten der Kultureinrichtungen, während der Verwaltungsapparat sogar noch aufgebläht wird.“

 

Die SPD erwartet vom morgigen Kulturausschuss ein klares Bekenntnis für die Kunst, für die Kultur und für die Kulturschaffenden. Die SPD-Abgeordneten werden die Drucksache komplett ablehnen, solange nicht klar ist, in welcher Höhe die Kultureinrichtungen bei den angekündigten Sparmaßnahmen bluten müssen.