SPD-Fraktion zur neuen Risikoprognose der HSH Nordbank

Dienstag, 06.11.2012

Jan Quast, Fachsprecher Haushalt der SPD-Fraktion: "Das ist sicher keine schöne Nachricht. Aber mit Blick auf den Hamburger Haushalt ergeben sich aus der neuen Risikoprognose der Bank zur Zeit keine konkreten Handlungserfordernisse - auch nicht für den Haushaltsplanentwurf 2013/14. Sollte die Bank auf die Länder wegen Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapitalquote zukommen, wird sich die SPD-Fraktion damit offen auseinandersetzen. Wir werden das Nötige tun, um die Bank für die Zukunft zu stärken, damit es gerade nicht zur Inanspruchnahme von Garantien kommen muss. Natürlich würden wir es auch begrüßen, wenn sich alle Anteilseigner an Unterstützungsmaßnahmen beteiligen." Die SPD-Abgeordnete Andrea Rugbarth, Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen: "Es ist gut, dass wir eine neue Risikoprognose vorliegen haben - auch wenn sie für die Länder nicht erfreulich ausfällt. Wir werden uns heute im Aussschuss die aktuelle Lagebeurteilung detailliert erläutern lassen."