SPD tagte in der Nordheide: Hamburg-Klausur von Landesvorstand und Fraktion – Vorfahrt für den Wohnungsbau
Sonntag, 03.07.2016
Am Sonnabend sind die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Landesvorstand der SPD Hamburg in der Nordheide zu ihrer jährlichen, traditionellen Hamburg-Klausur zusammengekommen. Gastredner war der bekannte Soziologe-Professor Heinz Bude, der zum Auftakt einen die mehr als 100 Klausurteilnehmerinnen und -teilnehmer aus Partei, Fraktion und Senat sehr inspirierenden Vortrag zum Thema "Solidarität in einer Gesellschaft der Ungleichheit" hielt.
Neben der anstehenden Haushaltsberatung 2017/2018 bildete die Herausforderung des Wohnungsbaus ein Kernthema der Klausur. Senatorin Dorothee Stapelfeldt und Stadtentwicklungsexperte Dirk Kienscherf informierten über Sachstand und Perspektiven.
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel fasst die Ergebnisse der Klausur wie folgt zusammen: "Gemeinsam mit Wohnungswirtschaft und Bezirken wollen wir das Bündnis für das Wohnen mit der Zielzahl von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr zum Erfolg führen. Der Vertrag für Hamburg mit den Bezirken, mit dem die Zielzahl für ganz Hamburg auf die sieben Bezirke runtergebrochen wird, soll in den nächsten Wochen zum Abschluss gebracht werden. Dann gilt es, in allen sieben Bezirken die Wohnungsbauprogramme fortzuschreiben und neue Bauprojekte Schritt für Schritt zu identifizieren. Neben dem erforderlichen Anteil von geförderten Wohnungen muss es gelingen, auch viele freifinanzierte, günstige Wohnungen zu planen. Es muss darum gehen, Wege für effizienten, seriellen Wohnungsbau zu finden, bei dem die Baukosten unter 2000 pro Quadratmeter liegen können. Mehr bezahlbarer Wohnraum für alle – das ist unser gemeinsames Ziel."
Der Vertrag für Hamburg ist aktuell als Entwurf in der behördlichen und politischen Abstimmung mit den Bezirken. Die dort vorgesehenen Zielzahlen für die zu genehmigenden Wohneinheiten lauten im Jahresdurchschnitt zukünftig: Mitte 1.400 Wohneinheiten (WE), Altona 1.500 WE, Eimsbüttel 1.050 WE, Nord 1.200 WE, Wandsbek 1.800 WE, Bergedorf 800 WE, Harburg 800 WE, Senat (Vorbehaltsgebiete/HafenCity) 1.450 WE. Dressel: "Wir unterstützen die Bezirke mit zusätzlichen personellen und finanziellen Ressourcen bei dieser wichtigen Aufgabe – mit mehr Planern in den Ämtern und mehr Mitteln für mehr Bürgerbeteiligung."
Auch die Landespartei will sich dieses Schwerpunktthemas noch stärker annehmen. SPD-Landesvize Inka Damerau: "Im nächsten Jahr wollen wir eine Wohnungsbaukonferenz mit allen Beteiligten veranstalten. Wir wollen mit Wohnungswirtschaft, Mietervereinen und vielen anderen besprechen, wie wir den Wohnungsbaumotor weiter ankurbeln können. Vorfahrt für den Wohnungsbau – das ist unser Motto und eine gemeinsame Anstrengung!"