Verbesserung des Betreuungsschlüssels – Leonhard: "Opposition muss Farbe bekennen"

Mittwoch, 05.11.2014

In der Debatte um eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels bei der frühkindlichen Bildung hat die SPD-Fraktion die Opposition aufgefordert, Farbe zu bekennen: "Eine kurzfristige Erhöhung des Betreuungsschlüssels bei Krippe und Kita auf 1:4 würde zusätzlich rund 80 Millionen Euro pro Jahr kosten. Wenn es die Opposition wirklich ernst meint, dann muss sie jetzt klipp und klar sagen, wie die Gebührentabelle bei Krippe und Kita für das nächste Jahr aussehen soll und welche Hamburger Familien davon konkret betroffen wären", so Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion.

 

"Natürlich wollen wir auch die Qualität im Krippenbereich weiter stärken – dabei ist der Betreuungsschlüssel ein wichtiger Punkt. Aber das geht nicht im Hauruck-Verfahren. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung – von der die Opposition immer nur Stellen zitiert, die ihr gerade in den Kram passen – hat ausdrücklich darauf hingewiesen: Die erforderlichen Mittel sind für Hamburg, wie auch für andere Bundesländer, derzeit kaum zu stemmen."

 

Insofern sei es gut und richtig, dass Hamburg gegen das von größten Teilen der Gesellschaft und Wissenschaft abgelehnte Betreuungsgeld klagt, so Leonhard weiter: "Bundesweit rund eine Milliarde Euro sind eine Fehlinvestition schlimmster Art. In Hamburg kennen wir vor allem zwei Anhänger des Betreuungsgeldes: den CDU-Fraktionsvorsitzenden Wersich und seinen Fachsprecher. Auf Hamburg entfielen nach dem Königsteiner Schlüssel von bundesweit rund einer Milliarde Euro für das Jahr 2014 knapp 28 Millionen Euro. Dieses Geld könnte für die Qualität in Krippe und Kita sinnvoll verwendet werden. Hier muss die Bundes-CDU endlich den Weg frei machen!"

 

Leonhard: "Wir haben die frühkindliche Bildung in dieser Legislaturperiode entscheidend vorangebracht. Ergebnis ist: Noch nie haben in Hamburg so viele Kinder so früh und so lange von frühkindlicher Bildung in Krippen und Kitas profitiert wie heute – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Und auch sozial schwächere Stadtteile holen bei den Betreuungsquoten deutlich auf. Die jährlichen Ausgaben aus dem Haushalt sind gleich aus mehreren Gründen auf Rekordniveau gestiegen: Stark gestiegene Betreuungsquoten, teils westdeutsche Spitzenwerte, vollständige Umsetzung aller Rechtsansprüche, Kita-Plus und die direkte finanzielle Entlastung der Familien, von der andere immer nur reden. Wir wollen das alles – und es gehört zusammen. Hier wollen wir weitermachen, auch in Fragen der Qualität: für gerechtere und bessere Lebens- und Bildungs-Chancen, für mehr Integration und gesellschaftliche Teilhabe."