Verlässliche Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hamburg

Donnerstag, 13.12.2012

"Hamburg investiert verstärkt in die Wissenschaft, Forschung und die Studierenden in unserer Stadt", das hat Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Bürgerschaftsfraktion in seiner Rede zu den Haushaltsberatungen deutlich gemacht. Mit dem vorliegenden Haushalt der Behörde für Wissenschaft und Forschung legen Senat und SPD-Fraktion ein deutliches Bekenntnis zur Bedeutung dieses Politikbereiches für die Hansestadt ab. Die hohen Zuwachsraten im Haushalt dieser Behörde sind deutlich an den Zahlen ablesbar. "Mit der Abschaffung der Studiengebühren erfüllen wir auch nicht einfach eines unserer Wahlversprechen, sondern ein Grundanliegen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg sowie ein Grundanliegen der deutschen Sozialdemokratie. Bildung ist für uns keine Ware. Dies gilt für Krippe, Kita, Schule, Berufsausbildung und eben auch für Hochschulen und Universitäten." Zukünftig würden jedes Jahr 39 Millionen Euro zusätzlich im Haushalt der Behörde für Wissenschaft und Forschung eingestellt, mit denen die abgeschafften Studiengebühren kompensiert werden. Abgeschafft werde damit auch das irrsinnige und bürokratische Modell der so genannten "nachgelagerten" Studiengebühren des schwarz-grünen Vorgängersenates. "Ein Modell, für das sich aus guten Gründen kein anderes Bundesland interessiert hat, weil es teuer ist und – je länger es existierte – immer ineffektiver wurde."

 

Kühn weiter: "Die langfristigen Vereinbarungen zwischen Senat und Hochschulen bieten diesen eine klare und belastbare Perspektive. Sie sind aber auch Ausdruck der Schuldenbremse. Sie zeigen den Rahmen des Möglichen auf. Die Prämisse, bis 2019 die Einnahmen der Stadt mit den Ausgaben in Einklang zu bringen, fordert auch die Hamburger Hochschulen."

 

Die wohl forschungspolitisch wichtigste Entscheidung von Senat und SPD-Fraktion bildet die Ansiedlung eines Max-Planck-Instituts in der Hansestadt. Kühn: "Ich bin dem Senat der Max-Planck-Gesellschaft außerordentlich dankbar, dass er auf seiner Sitzung im November die Gründung des neuen Max-Planck-Instituts für Struktur und Dynamik der Materie in Hamburg bestätigt hat. Der Gründungsbeschluss erfolgte vorbehaltlich der Zustimmung der Hamburgischen Bürgerschaft, für die ich mit allem Nachdruck werben möchte." Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hatte bereits im September die Weichen dafür gestellt, damit die erforderliche Sonderfinanzierung in Höhe von 37 Millionen Euro für einen Neubau geleistet werden kann.

 

Außerdem wurden die Planungen zum Zentrum für Strukturelle Systembiologie weitergeführt und die Umsetzung des Baues auf dem Gelände des DESY sichergestellt. Darüber hinaus findet sich im Haushalt die Ausfinanzierung der Exzellenzcluster an der MIN-Fakultät, die beim bundesweiten Wettbewerb erfolgreich waren und deren Umsetzung nun garantiert ist.

 

Mithilfe des Haushalts der Behörde für Wirtschaft und Innovation wird zudem die Etablierung zweier Fraunhofer-Institute in Hamburg ermöglicht. Neben Mecklenburg-Vorpommern ist Hamburg das einzige Bundesland, das noch kein eigenständiges Fraunhofer-Institut besitzt. Kühn: "In unserem Antrag zu den Haushaltsberatungen fordern wir die Etablierung zweier Fraunhofer-Institute in Hamburg. Dafür sollen knapp zwei Millionen Euro aus dem Titel 'Innovations- und clusterorientierte Wirtschaftspolitik' bereitgestellt werden. Partner sollen dabei das Zentrum für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML) und der European Screening Port (ESP) sein. Kühn resümiert: "Hamburg macht einen großen Schritt. Senat und SPD-Fraktion werden hiermit der Erwartung und dem eigenen Anspruch gerecht, Hamburg zu einem führenden europäischen Forschungs- und Innovationszentrum zu entwickeln."