Weltfrauentag - Steppat: "Hamburg ist auf einem guten Weg"

Mittwoch, 07.03.2012

Mit Blick auf den morgigen Weltfrauentag sieht die SPD-Fraktion Hamburg auf einem guten Weg in der Gleichstellungspolitik. "Wir sind angetreten, die Gleichstellung zu einem umfassenden gesellschaftlichen Reformprojekt zu machen und haben dafür bereits viele Vorhaben angeschoben", so Sabine Steppat, Fachsprecherin Gleichstellungspolitik der SPD-Fraktion. "Der Senat entwickelt ein ressortübergreifendes gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm, mit dem verpflichtende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt erarbeitet werden. Wir werden einen Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen vorlegen und wollen außerdem die Situation der Frauenhäuser in der Stadt verbessern. Ein entsprechender Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurde bereits beschlossen."

 

Nun gelte es, die Vorhaben "mit Leben zu füllen" und zeitnah Ergebnisse vorzulegen. Spürbare Verbesserungen für Frauen und Familien in Hamburg seien aber bereits jetzt schon umgesetzt. Steppat verwies auf die Rücknahme der schwarz-grünen Kita-Gebührenerhöhungen, die Abschaffung des Essengeldes in der Kita und auf die Ausweitung der Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung. "Wir schaffen spürbare finanzielle Entlastung, die direkt bei den Familien ankommt und sind auf dem Weg, Hamburg zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands zu machen. Dies bringt auch erhebliche Verbesserungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf - damit wird den Frauen in Hamburg ganz konkret geholfen."

 

Positiv seien auch die Hamburger Anstrengungen zur Einführung gesetzlicher Quoten-Regelungen. In diesem Punkt und auch in weiteren wichtigen Gleichstellungs-Fragen sei aber der Bund gefordert, betont Steppat. So seien es vor allem Frauen, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Hier könne nur mit verbindlichen Mindestlöhnen Abhilfe geschaffen werden. "Für eine gleichberechtigte Gesellschaft ist die gerechte und gleiche Entlohnung von Männern und Frauen eine Grundvoraussetzung."

 

Abschließend wies Steppat darauf hin, dass sich bereits bei der Senatsbildung gezeigt hätte, dass die SPD es beim Thema Gleichstellung ernst meine. "Der Senat wurde zur Hälfte mit Frauen besetzt, die allesamt wichtige Ressorts bekleiden und ausgesprochen gute Arbeit leisten. Und wir haben auch mit Jana Schiedek wieder eine richtige Gleichstellungssenatorin, in deren Behörde das Thema entsprechendes Gewicht hat."