Wirtschaft und Wissenschaft – Die verzerrte Wahrnehmung der Opposition

Donnerstag, 22.01.2015

"Dass die CDU bei ihrer verzweifelten Suche nach einem Wahlkampfthema ausgerechnet bei der Wirtschaft landet, ist angesichts der guten Lage, in der sich Hamburg befindet, absurd", so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. "Ein Blick auf die Zahlen und Fakten genügt, um festzustellen, dass die CDU ein Zerrbild konstruiert, das mit der Realität rein gar nichts zu tun hat. Die hohen Zufriedenheitswerte im Bereich der Wirtschaftspolitik und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen für diesen Senat belegen: auch da gilt, Versprechen gehalten!" So sei die Zahl der Erwerbstätigen in Hamburg 2011, 2012 und 2013 im Vergleich zum Bund überdurchschnittlich (plus 3,8 Prozent) gestiegen. Dressel: "Im Vergleich zum Wersich-Senat sind jetzt insgesamt 50.000 mehr Hamburgerinnen und Hamburger in Arbeit. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist mit 910.000 auf dem höchsten jemals in Hamburg gemessenen Wert. Auch der Hamburger Hafen als wichtigster Wirtschaftsmotor unserer Stadt hat sich hervorragend entwickelt: Allein in den ersten neun Monaten des letzten Jahres verzeichnete der Hafen mit 110 Millionen Tonnen Seegüterumschlag ein Rekordvolumen. Ebenfalls einen Rekord gab es von Januar bis September mit 7,4 Millionen beim Container-Umschlag. Konkurrenz-Häfen wie Rotterdam verzeichneten dagegen ein geringeres Wachstum. Auch die Steuereinnahmen in Hamburg sind gestiegen. Das alles zeigt, Hamburg brummt und boomt!"

 

Ein ähnliches Zerrbild zeichne die Opposition im Bereich Wissenschaft und Forschung, so Philipp-Sebastian Kühn, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wir investieren massiv in die Wissenschaft, Forschung und die Studierenden in unserer Stadt. Und gemeinsam mit allen Beteiligten wird es gelingen, in dieser Dekade bis 2020 über eine Milliarde Euro in den Bau und die Sanierung der Wissenschaftseinrichtungen in Hamburg zu investieren. Das ist ein starkes Bekenntnis für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Die Zukunftsfähigkeit unseres Wissenschaftsstandorts hängt ganz entscheidend auch von der baulichen Weiterentwicklung der verschiedenen Hochschuleinrichtungen ab. Diesen Stillstand hat der SPD-geführte Senat seit 2011 erfolgreich überwunden und ist dabei, den Zeitverzug nicht nur an der Universität aufzuholen. Das zeigt sich an der schrittweisen Beseitigung des Sanierungs- und Modernisierungsstaus an den wissenschaftlichen Einrichtungen in Hamburg. Daneben gibt es eine ganze Kette von Maßnahmen, mit denen wir in den letzten Jahren den Wissenschaftssektor erheblich gestärkt haben. Beispielhaft dafür stehen der Bau der Kinderklinik am UKE, das neue Hauptgebäude für die TU Harburg, der Neubau der Hafencity Universität, der Neubau für das 'Center for Free Electron Laser Science' (CFEL), das 'Freie Elektronen Röntgen Laser European XFEL' oder das 'Zentrum für strukturelle Systembiologie' (CSSB), um nur einige wenige zu nennen."

 

Beispielhaft für den Bereich Innovation stünden auch die Fraunhofer-Institute, so Kühn weiter: "Die Ansiedlung der Fraunhofer-Gesellschaft ist von größter Bedeutung, denn wir schaffen damit die Voraussetzungen, um die Innovationskraft von Wissenschaft und Wirtschaft in Hamburg weiter zu stärken. Die Planungen des Senats sehen vor, dass Hamburg sich künftig dauerhaft an der gemeinsam von Bund und Ländern geförderten Finanzierung der Fraunhofer-Gesellschaft beteiligt und drei Hamburger Forschungseinrichtungen (Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft und Leibniz-Gemeinschaft) in Fraunhofer-Einrichtungen überführt werden. In den vergangenen fünf Jahren wurden bereits sechs Millionen Euro investiert und in den kommenden Jahren kommen weitere 6,5 Millionen Euro dazu. Auch in Zeiten von Schuldenbremse ist es uns in den vergangenen Jahren gelungen, Hamburg als herausragenden Wissenschaftsstandort durch verlässliche Vereinbarungen mit den Hochschulen und durch massive Investitionen in Bildung und Forschung weiterzuentwickeln!", macht Kühn abschließend deutlich.