Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Nach den Ausschussberatungen – Bürgerschaft befasst sich mit G20-Agenda
28.06.2017
Im Rahmen des G20-Gipfels am 7. und 8. Juli werden weltweit bedeutende Themen diskutiert. Dazu gehören zum Beispiel internationale Steuerfragen, die Regulierung der Finanzmärkte oder der Kampf gegen den Klimawandel. Auch Fragen rund um den…
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Hamburg bewirbt sich um die Ausrichtung der ICANN69 – Schmidt: "Hamburg ist der perfekte Ort für die Beratungen über die Zukunft des Internets"
28.06.2017
Hamburg hat sich heute um die Ausrichtung der ICANN69 im Jahr 2020 beworben. Dreimal im Jahr trifft sich die ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) in verschiedenen Regionen der Welt und berät unter hochkarätiger…
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Hansjörg Schmidt -
Interfraktionelle Initiative – Hamburger "Sonntagsfrieden" zukunftsfähig machen
28.06.2017
Die neue Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat viele Sonntagsöffnungen in anderen Städten gekippt. Darum haben die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU und Grünen einen Antrag zur heutigen Bürgerschaft eingebracht, der die vier…
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Entscheidender Fortschritt bei der Fahrrinnenanpassung – Seeler: "Ein ganz wichtiger Schritt für den Hafen"
16.06.2017
Heute wurde vom Senat eine alternative Fläche zur Kohärenzsicherung für den Schierlings-Wasserfenchel im Rahmen der Fahrrinnenanpassung vorgestellt. Nachdem die zunächst vorgesehene Fläche Kreetsand vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)…
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Fernsehturm revitalisieren – CDU hat aus ihren Fehlern bei der Elbphilharmonie nichts gelernt
14.06.2017
Die Regierungskoalition unterstützt den Plan, Hamburgs Fernsehturm wieder zu revitalisieren und für alle zugänglich zu machen. Dafür braucht es aber eine sehr sorgfältige Planung, eine kostenstabile Grundlage und keine Schnellschüsse, wie…
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Gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU – Hamburger "Sonntagsfrieden" mit vier Themen-Sonntagen zukunftsfähig machen
13.06.2017
Die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen wollen gemeinsam mit der CDU-Fraktion den Hamburger Sonntagsfrieden mit einem neuen Konzept zukunfts- und rechtssicher machen, eine entsprechende Initiative beschlossen die drei Fraktionen am…
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Fraunhofer-Strategie weiter vorantreiben – Anwendungsorientierte und nachhaltige Forschung sind wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt
31.05.2017
Die Bürgerschaft befasst sich heute mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP zur hamburgischen Fraunhofer-Strategie. Bereits seit vielen Jahren werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um Hamburg als Standort für…
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Sven Tode -
Tarifflucht im Einzelhandel ist ungerecht
19.05.2017
Die Flucht aus Tarifverträgen im Einzelhandel muss gestoppt werden. "Es ist ungerecht, wenn Arbeitgeber im Einzelhandel ihre Beschäftigten durch Austritt aus dem Arbeitgeberverband von Tariferhöhungen ausschließen. Die Tarifflucht führt im…
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Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Elbvertiefung – Regierungsfraktionen legen Maßgaben für die nächsten Schritte vor
17.05.2017
Mit seinem Urteil von Anfang Februar hat das Bundesverwaltungsgericht den Fahrrinnenausbau von Unter- und Außenelbe im Grundsatz gebilligt. Die entsprechenden Ergänzungen und Zugeständnisse teilweise vor, teilweise während des Verfahrens…
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Gründung eines neuen Logistik-Accelerators – Schmidt: "Hamburg schärft weiter sein Innovationsprofil"
15.05.2017
Wie heute bekannt wurde, gründen die Hamburger Sparkasse und die Logistik-Initiative Hamburg einen Accelerator für Start-Ups mit innovativen Geschäftsmodellen, den "Next Logistics Accelerator" (NCA). Nach Beginn der Bewerbungsphase im…
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Hansjörg Schmidt