Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Entlastung in den Krankenhäusern kommt
09.11.2018
Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Damit werden die Kosten für das Pflegepersonal in Krankenhäusern künftig 1:1 von den Krankenkassen übernommen und die Pflegekosten aus den Fallpauschalen…
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Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen, Maßregel- und Justizvollzug: Neues Gesetz stärkt Rechte von Betroffenen
30.10.2018
Der rot-grüne Senat hat heute ein neues Gesetz vorgestellt, das Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit von Fixierungen in zwangsweiser öffentlicher Unterbringung umsetzt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 24. Juli…
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Urs Tabbert -
Heilmittelforschung: HIV-Heilung aus Hamburg
15.06.2018
Ein neuer Therapieansatz stellt Heilmittel für HIV/AIDS und andere schwere Krankheiten in Aussicht. SPD und Grüne wollen die Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben und unterstützen mit einem Antrag die Gründung der PROVIREX GmbH in…
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Sven Tode -
Gute Pflege: Hamburg ist „bundesweit vorbildlich“
13.06.2018
Der Senat hat der Bürgerschaft heute einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes und zur Neuordnung der Wohn-Pflege-Aufsicht vorgeschlagen (siehe Anlage). Das Gesetz regelt die Arbeit…
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Transplantationsgesetz für Hamburg beschlossen – Verbreitung von Organspendeausweisen steigern
30.05.2018
Heute berät die Bürgerschaft abschließend über ein Hamburger Transplantationsgesetz. Die Regierungsfraktionen begleiteten den Gesetzgebungsprozess mit einem Zusatzantrag zur besseren Verbreitung von Organspendeausweisen. Beispielsweise…
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Gute Pflege in Hamburg: Grundlegende Verbesserungen bei der Überprüfung von Pflegeeinrichtungen
22.05.2018
Mit einem Gesetzentwurf, den Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks heute vorgelegt hat, soll das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) grundlegend überarbeitet werden. Außerdem soll die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA)…
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Rot-Grüner Antrag: Neuer Studiengang für Hebammen
16.05.2018
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern den Senat in der heutigen Bürgerschaftssitzung auf, einen Studiengang für Hebammen in Hamburg einzurichten (siehe Anlage). Hierzu braucht es auch ein neues Berufsgesetz auf Bundesebene,…
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Sven Tode -
Gesetzliche Krankenversicherung auch für Hamburger Beamtinnen und Beamte – Neues Gesetz wird heute verabschiedet
16.05.2018
Die Bürgerschaft befasst sich heute abschließend mit einem Gesetzentwurf zur Reform der Beihilfe – sie regelt die Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten (siehe Anhang). Das Gesetz ermöglicht erstmals, dass sich neu…
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Sven Tode -
Gesundheitsleitfaden für Kitas – Entlastung für Eltern und Ärzte
25.04.2018
Das Immunsystem kleiner Kinder ist anfällig, bis zu zwölf Infekte pro Jahr sind keine Seltenheit. Da ein Großteil aller Hamburger Kinder eine Krippe oder eine Kita besucht, ist es von Vorteil, einen einheitlichen Umgang mit Krankheiten zu…
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Organspende rettet Leben – Verbreitung von Organspendeausweisen steigern
24.04.2018
Viele Tausend Menschen in Deutschland warten auf eine lebensrettende Organspende. Um die Abläufe in Hamburger Entnahmekliniken zu optimieren und so mehr Organspenden zu realisieren, hat der Senat ein Gesetz mit entsprechenden Vorgaben…
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